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17/6628: Raubüberfall auf einen 16-Jährigen in Göggingen (Ostalb kreis) – Nachfrage zur Kleinen Anfrage, Drucksache 17/3938
…- kreis) – Nachfrage zur Kleinen Anfrage, Drucksache 17/3938 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung…Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gibt es neue Erkenntnisse im Fall der Kleinen Anfrage, Drucksache…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des… 1. Gibt es neue Erkenntnisse im Fall der Kleinen Anfrage, Drucksache 17/3938? 2. Welchen Aufenthaltsstatus…
17/6305: Wurden den Behörden Bedrohungen und Nötigungen gegen über Wirten oder Immobilienbesitzern bekannt mit dem Ziel, Veranstaltungen der Alternative für Deutschland (AfD) zu verhindern?
…1Eingegangen: 11.3.2024 / Ausgegeben: 17.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Was ist…/Enzkreis; Kulturhaus Osterfeld Pforzheim? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…Fortschreibung analog zu ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/5005 nach: Einrichtungen; erhaltenen…Fortschreibung analog zu ihrer Ant- wort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/5005, nach: Einrichtungen; erhal…
17/6381: Maßnahmen und Förderungen für die Verkehrsinfrastruktur im Rhein-Neckar-Kreis
…1Eingegangen: 13.3.2024 / Ausgegeben: 21.5.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…Prozent des Volumens [nach Mitteln] aufführen)? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Albrecht Schütte, Christiane …Lebensbedingungen vor Ort zu verbessern. Mit dieser Kleinen Anfrage soll dargestellt werden, welche einzelne Maßnahmen…beantwortet das Minis terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Maßnahmen wurden gemäß…
17/6688: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…mittels Spunddielen aus Metall angefragt. Die Anfra- ge wurde von der Gemeinde an das Wasserrechtsamt …Oktober 2023 eine im Prinzip inhaltlich identische Anfrage direkt an den Landkreis gestellt, in der er ergänzend…überarbeitet. Durch die Überarbeitung sind zehn kleine Teilflä- chen, die nicht in extensiven oder gar…Absatz 3 PolG nicht vor. Die Beantwortung einer Anfrage durch eine betroffene Person kann im Einzelfall…
096_Sitzung_16-05-2024
…Abgeordneten Drucksache 17/6578 angenommen 16. Kleine Anfragen kein Aufruf…rung und Kommunen überwiesen - 2 - 6. Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Lan- desregierung…
17/6450: Förderung und Zuschüsse für Kinderbetreuung und schulbezogene Maßnahmen im Rhein-Neckar-Kreis und im Neckar-Odenwald-Kreis sowie in den Städten Heidelberg und Mannheim
…1Eingegangen: 19.3.2024 / Ausgegeben: 16.5.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…den davon bereits aufgewende- ten Mitteln)? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Albrecht Schütte, Christiane …Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Wir fragen die Landesregierung:…
17/6586: Das EU-Schulprogramm im Landkreis Esslingen
…1Eingegangen: 12.4.2024 / Ausgegeben: 16.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…sieht sie beim EU-Schulprogramm ge- genwärtig? Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock FDP/DVP und Antwort…Landkreis Esslingen zu gewinnen, wird diese Kleine Anfrage gestellt. Landtag von Baden-WürttembergDrucksache…Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kindertageseinrichtungen…
17/96: 96. Sitzung vom 16.5.2024
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… . . . . . . . . . . . . . . . 5714 16. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…diese Mündliche Anfra- ge unter Ziffer 1 erledigt. Wir kommen zur Mündlichen Anfrage unter Ziffer 2: …ist die Mündliche Anfrage unter Zif- fer 2 erledigt. Ich komme zur Mündlichen Anfrage unter Ziffer 3: …
17/6271: Bretten und anderswo: Finanzierung der Aktivitäten von Parteien, Vereinen, Gruppierungen und Institutionen durch die öffentliche Hand
…1Eingegangen: 11.3.2024 / Ausgegeben: 15.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem…einschließlich dessen Mitgliedsverbände; Campact Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze, Dr. Rainer Balzer und…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine An- frage wie folgt: 1. In welchem finanziellen Umfang…Unterstützung der systematischen Personalentwicklung in kleinen und mittleren Betrieben“) Kap. 0710 Tit. 685…
17/6549: Gewaltkriminalität im öffentlichen Raum in Stuttgart 2023
…1Eingegangen: 8.4.2024 / Ausgegeben: 15.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat…Bußgeldbescheide in den Jahren 2022 und 2023)? Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort…Landesregierung vom 11. Januar 2024 auf die Kleine Anfrage „Sicherheitslage am Mailänder Platz und im…Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) ver- wiesen. Die Kleine Anfrage soll konkrete Zahlen dazu liefern, wie sich…