Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
12/520: Ges zum Staatsvertrag über die Bestimmung aufsichtführender Länder nach Artikel 87 Abs. 2 Satz 2 des GG für die Bundesrepublik Deutschland
Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12 /520 09.10.96 1Eingegangen: 09.10. 96 / Ausgegeben: 08.11.96 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zum Staatsvertrag über die Bestimmung aufsichtführender Länder nach Artikel 87 Abs . 2 Satz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland A. Zielsetzung Mit dem Gesetz wird die nach Artikel 50 der Landesverfassung …
12/1520: Ges zur Änd des KirchensteuerGes
Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12/1520 22. 05. 97 1Eingegangen: 22. 05. 97 / Ausgegeben: 10. 06. 97 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes A. Zielsetzung Kirchen und andere Religionsgemeinschaften und ihre örtlichen Gemeinden, die Körperschaft des öffentlichen Rechts sind, können von ihren Angehörigen Kir- chensteuern …
12/4581: BeschlEmpf und Bericht StändA 18.11.1999
Änd der GeschäftsO des Ltg von BWLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /4581 12. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drucksache 12/4505 Änderung der Geschäftsordnung des Landtags von Baden- Württemberg Beschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen, den Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis…
12/6045: Verwendung des Landeswappens zur Werbung im Landtagswahlkampf durch die SPD
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /6045 12. Wahlperiode07. 03. 2001 Kleine Anfrage des Abg. Wolf Krisch REP und Antwort des Staatsministeriums Verwendung des Landeswappens zur Werbung im Land- tagswahlkampf durch die SPD Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Trifft es zu, dass die SPD mit Großplakaten im Landtagswahlkampf wirbt, auf denen das Landeswappen abgebildet…
12/6069: Mittlg LReg 18.05.2001
Denkschrift 2000 des RH zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes BW mit Bemerkungen zur LHR 1998Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /6069 12. Wahlperiode18. 05. 2001 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2000 des Rechnungshofs zur Landeshaus- haltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haus- haltsjahr 1998 (Nr. 25); – Kostensenkung im Hochschulbau Landtagsbeschluss Der Landtag hat am 23. November 2000 …
12/6060: Impfungen von Tierbeständen
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /6060 12. Wahlperiode19. 04. 2001 Kleine Anfrage des Abg. Alfred Dagenbach REP und Antwort des Ministeriums Ländlicher Raum Impfungen von Tierbeständen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Gründe liegen dafür vor, dass auch nicht zum Verzehr bestimmte Tiere, z. B. Haus-, Zirkus- oder Reittiere, nicht gegen Tierseuchen wie …
12/6061: Massenkeulungen von Tierbeständen
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /6061 12. Wahlperiode19. 04. 2001 Kleine Anfrage des Abg. Alfred Dagenbach REP und Antwort des Ministeriums Ländlicher Raum Massenkeulungen von Tierbeständen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welches Konzept hat sie zur künftigen Vermeidung von Massenkeulungen von Tierbeständen, bei denen lediglich der Verdacht einer …
12/6068: Mittlg LReg 14.05.2001
Denkschrift 1999 des RH zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes BW mit Bemerkungen zur LHR 1997Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /6068 12. Wahlperiode14. 05. 2001 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1999 des Rechnungshofs zur Landeshaus- haltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haus- haltsjahr 1997 (Nr. 16); – Förderung von Sozialstationen und ambulanten Hilfen Landtagsbeschluss Der Landtag hat am …
12/6055: Aktenunterschlagung u.a.
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /6055 12. Wahlperiode04. 04. 2001 Kleine Anfrage des Abg. Alfred Dagenbach REP und Antwort des Ministeriums für Umwelt und Verkehr Aktenunterschlagung u. a. Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Stellungnahme gibt sie zu beigefügtem Artikel aus den Heilbron- ner Nachrichten vom 28. März 2001 ab? 2. Treffen die darin genannten…
12/6059: Missbräuchliche Verwendung des Landeswappens
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /6059 12. Wahlperiode17. 04. 2001 Kleine Anfrage des Abg. Wolfram Krisch REP und Antwort des Staatsministeriums Missbräuchliche Verwendung des Landeswappens Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Aus welchem Grund wurde der Hinweis auf eine Mitte Februar begonnene Rechtsverletzung durch die Partei SPD, der Landesregierung durch die …