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17/3465: Verbesserungen bei der Murr- und Remsbahn gemäß den Zu sagen der Landesregierungen nach Eröffnung von Stuttgart 21 (S 21)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3465 25.10.2022 1Eingegangen: 25.10.2022 / Ausgegeben: 14.12.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Verbesserungen für den Bahnverkehr im Landkreis Schwäbisch Hall sind für die Strecken (Murrbahn/Remsbahn) zwischen den beiden Metropol- regionen Stuttgart und Nürnberg nach Eröffnung von S 21 zu erwarten? …
17/3800: Änderungsantrag der Fraktion der AfD
zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen
– Drucksache 17/3700
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/3500
Gesetz über die Feststellung des...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3800 1Ausgegeben: 14.12.2022 Der Landtag wolle beschließen: § 2 wird wie folgt gefasst: „§ 2 Stelleneinsparverpflichtungen Für die Ministerien der Landesverwaltung wird ein Stelleneinsparprogramm fest- gelegt. Dabei sind von den im Staatshaushaltsplan bei den Ministerien in den Stel- lenplänen und Stellenübersichten …
17/3496: Lehrerversorgung im Landkreis Esslingen für das Schuljahr 2022/2023
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3496 2.11.2022 1Eingegangen: 2.11.2022 / Ausgegeben: 14.12.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch war der Unterrichtsausfall im Schuljahr 2021/2022 im Landkreis Ess- lingen an den einzelnen Schulen in absoluten Zahlen und prozentual insgesamt (für jede Schule einzeln und in tabellarischer Übersicht …
17/3710: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 10: Ministerium für Umwelt, Klima und EnergiewirtschaftLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3710 1Ausgegeben: 14.12.2022 Beschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen Staatshaushaltsplan 2023/2024 Einzelplan 10: Ministerium für Umwelt, Klima und Energie- wirtschaft Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/…
17/3602: Stellungnahme der Europäischen Kommission zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes
COM(2021) 812 final (BR 72/22)
– Drucksache 17/2236Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3602 24.11.2022 (Zu 17/2334) 1Eingegangen: 24.11.2022 / Ausgegeben: 14.12.2022 Landtagsbeschluss Der Landtag hat am 7. April 2022 folgenden Beschluss gefasst (Drucksache 17/2334): Die Landesregierung zu ersuchen, 1. sich für eine EU-Finanzierung für regionale grenzüberschreitende Schienen- strecken einzusetzen, welche die …
17/3682: Abschließender Bericht über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Baden-Badener Pensionskasse Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit (bbp) für die Geschäftsjahre 2013 bis 2018
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3682 7.12.2022 1Eingegangen: 7.12.2022 / Ausgegeben: 14.12.2022 Schreiben des Rechnungshofs vom 7. Dezember 2022: Der Rechnungshof Baden-Württemberg hat die Haushalts- und Wirtschaftsfüh- rung der Baden-Badener Pensionskasse Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit („bbp“), der Pensionskasse der öffentlich-rechtlichen …
17/3485: Maßnahmen zur Unterstützung aus der Ukraine geflüchteter Schülerinnen und Schüler an Schulen in Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3485 27.10.2022 1Eingegangen: 27.10.2022 / Ausgegeben: 13.12.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Geflüchtete im schulpflichtigen Alter wurden im Schuljahr 2021/ 2022 sowie prognostisch im Schuljahr 2022/2023 an allgemeinbildenden und beruf- lichen Schulen in Stuttgart unterrichtet (bitte …
17/3641: Bericht der Landesregierung nach § 13 Absatz 1 Gesetz zur Errichtung eines Beteiligungsfonds des Landes Baden-Württemberg (Beteiligungsfondsgesetz Baden-Württemberg – BetFoG)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 3641 8.12.2022 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung nach § 13 Absatz 1 Gesetz zur Er- richtung eines Beteiligungsfonds des Landes Baden-Württem- berg (Beteiligungsfondsgesetz Baden-Württemberg – BetFoG) …
17/3714: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 14: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und KunstLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3714 1Ausgegeben: 13.12.2022 Beschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen Staatshaushaltsplan 2023/2024 Einzelplan 14: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/…
17/3493: Rettungsdienste im Landkreis Freudenstadt
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3493 28.10.2022 1Eingegangen: 28.10.2022 / Ausgegeben: 13.12.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Notfallrettungen gab es jährlich zwischen 2008 und 2022 insgesamt durch die Rettungsdienste im Landkreis Freudenstadt (bitte aufgeschlüsselt nach den einzelnen Rettungsdiensten)? 2. Welche …