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17/2730: Beantragte, bewilligte und abgerufene Mittel aus dem DigitalPakt Schule im Wahlkreis Rottweil
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2730 20.6.2022 1Eingegangen: 20.6.2022 / Ausgegeben: 25.7.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Anträge haben Schulträger im Wahlkreis Rottweil im Rahmen des Digital-Pakts Schule seit Programmbeginn gestellt (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren, Träger, Schulart, jeweilige Förderhöhe und Art der …
17/2717: Linksextremismus im Falkenkeller im Ulm/Alb-Donau-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2717 15.6.2022 1Eingegangen: 15.6.2022 / Ausgegeben: 25.7.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Fördert das Land Baden-Württemberg oder die Stadt Ulm den „Falkenkeller“ in der Stadt Ulm, der für die „Sozialistische Jugend Deutschlands“ als Treff- punkt genutzt wird? 2. Hat die Landesregierung Kenntnis …
17/2814: Fahrraddurchfahrt am Flughafentunnel zwischen Stuttgart-Plieningen und Filderstadt-Bernhausen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2814 30.6.2022 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Radweg zwischen Ulm-Unterweiler …
17/2755: Fahrraddurchfahrt am Flughafentunnel zwischen Stuttgart-Plieningen und Filderstadt-Bernhausen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2755 23.6.2022 Kleine Anfrage der Abg. Dennis Birnstock und Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr …
17/2703: Schaden durch Saat- und Rabenkrähen bzw. Tauben in der Landwirtschaft
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2703 9.6.2022 Kleine Anfrage des Abg. Ansgar Mayr CDU und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und …
17/2916: Gesetz über die Einführung einer Ausbildung zur Pflegeassistenzkraft in Baden-Württemberg (Pflegeassistenzgesetz)
hier: Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion SPD – Drucksache 17/2752Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2916 18.7.2022 1Eingegangen: 18.7.2022 / Ausgegeben: 25.7.2022 Gemäß § 50a Absatz 2 der Geschäftsordnung habe ich im Einvernehmen mit den Antragstellern die Landesregierung gebeten, zu dem Gesetzentwurf der Fraktion SPD – Drucksache 17/2752 – die nach Artikel 71 Absatz 4 der Landesverfassung notwendige Anhörung der kommunalen …
17/2809: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2809 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 21.7.2022 1. 16/3946 Ausländer- und Asylrecht JuM 2. 16/5333 Bausachen MLW 3. 17/1078 Jugendschutz SM 4. 17/1081 Führerscheinsachen VM 5. 17/1113 Angelegenheiten des Staatsministeriums StM 6. 17/981 …
17/2687: Mit der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Baden-Württemberg die besonders vulnerablen Gruppen schützen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2687 7.6.2022 1Eingegangen: 7.6.2022 / Ausgegeben: 22.7.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Mitarbeitende ohne den nach § 20a Infektionsschutzgesetz geforder- ten Impf- bzw. Genesenennachweis bzw. mit Zweifeln an seiner Echtheit seit dem 15. März 2022 den …
17/2812: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2812 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 21.7.2022 1. 17/325 Opferentschädigung/ Wiedergutmachung StM 2. 17/540 Bausachen MLW 3. 17/971 Steuersachen FM Inhaltsverzeichnis Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/…
17/2811: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2811 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 21.7.2022 1. 17/718 Gesundheitswesen SM 2. 17/765 Gesundheitswesen SM 3. 17/802 Gesundheitswesen SM 4. 17/574 Gesetzesänderungen, Verfassungsrecht StM 5. 17/676 Beamtenversorgung FM 6. 17/1122 Justizvollzug JuM 7.…