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17/2760: Kommunaler Immobilienbesitz außerhalb der eigenen Gemarkung – dargestellt am Beispiel der Stadt Heidelberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2760 24.6.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und …
17/2759: Die verweigerte Ermächtigung für Ermittlungen wegen der Verletzung von Dienstgeheimnissen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke und Julia Goll u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen …
17/2926: Die Wiederherstellung der Natur
COM(2022) 304 final (BR 298/22)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2926 20.7.2022 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Wiederherstel- lung der Natur COM(2022) 304 final BR-Drucksache: 298/222) Federführendes Ressort: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Aktenzeichen: UM7-0141-6/2/1 Beteiligte Ressorts: Ministerium …
17/2764: Sonderverkehrsleistungen im regionalen Bahnverkehr
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Christian Jung u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Sonderverkehrsleistungen im regionalen Bahnverkehr …
17/2753: Aufruf zu tödlicher Gewalt gegen die AfD-Mitglieder, Wähler und Mandatsträger
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Aufruf zu tödlicher Gewalt gegen die …
17/2737: Inanspruchnahme von Bundes- und Landesfördermitteln für Krankenhäuser in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2737 21.6.2022 1Eingegangen: 21.6.2022 / Ausgegeben: 26.7.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Anträge Baden-Württemberg für die Förderperiode 2021 bis 2024 des Krankenhauszukunftsfonds an das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) ge- stellt hat (bitte …
17/2800: Melde- und Betriebsvorgaben für Stecker-Solarmodule in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2800 29.6.2022 Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Melde- …
17/2927: Abschöpfung und Einziehung von Vermögenswerten
COM(2022) 245 final (BR 281/22)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2927 20.7.2022 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Par- laments und des Rates über die Abschöpfung und Einziehung von Vermögenswerten COM(2022) 245 final BR-Drucksache: 281/22 Federführendes Ressort: Ministerium der Justiz und für Migration Aktenzeichen: – Beteiligte Ressorts: Ministerium des …
17/2756: Position der Landesregierung zum Ausbau der Autobahnanschlussstelle Rastatt-Nord (Landkreis Rastatt)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2756 23.6.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Position der …
17/2749: Ersatz von Strom- und Nachtspeicherheizungen im Land
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Gernot Gruber u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Ersatz von Strom- und …