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17/2761: Umsetzung der Photovoltaikpflicht in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2761 24.6.2022 1Eingegangen: 24.6.2022 / Ausgegeben: 28.7.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Bauvorhaben seit der Einführung der Photovoltaikpflicht in Baden- Württemberg von dieser betroffen sind; 2. in welchem Umfang an welche jeweiligen zuständigen …
17/2954: Verordnung des Sozialministeriums zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten Personen und zum beruflichen Tätigkeitsverbot für Beschäftigte in medizinisch-pflegerischen Einrichtungen (Corona-Verordnung Absonderung – CoronaVO Abso...
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2954 22.7.2022 1Eingegangen: 22.7.2022 / Ausgegeben: 1.8.2022 Schreiben des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 22. Juli 2022: Das Gesetz über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen sieht in § 3 eine Beteiligung des Landtags vor. Aus diesem Grund erhalten Sie im Anhang die Verordnung des …
17/2670: Auswirkungen der Neuregelung von § 2b Umsatzsteuergesetz auf die Verwaltungen und Einrichtungen des Landes und der Kommunen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2670 7.6.2022 1Eingegangen: 7.6.2022 / Ausgegeben: 28.7.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. was die Gründe für die gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand sind; 2. unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang durch die gesetzliche …
17/2673: Weiterentwicklung der Vorbereitungsklassen vor dem Hintergrund der zu integrierenden jungen Geflüchteten aus der Ukraine
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2673 3.6.2022 1Eingegangen: 3.6.2022 / Ausgegeben: 27.7.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Zahl der Vorbereitungsklassen (VKL) bzw. Vorbereitungsklassen Arbeit/Beruf (VABO) nach Größengruppen an den öffentlichen Schulen in Ba- den-Württemberg darstellt, …
17/2765: Impfstatus-Abfrage in Schulen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2765 27.6.2022 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport …
17/2626: Radschulwegpläne
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Hans-Peter Storz u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Radschulwegpläne Antrag Der Landtag wolle beschließen, …
17/2745: Bevölkerungsschutz im Wahlkreis 33
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2745 22.6.2022 1Eingegangen: 22.6.2022 / Ausgegeben: 27.7.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Gefahrenquellen wurden im Wahlkreis (WK) 33 im Rahmen des Be- völkerungsschutzes definiert und dienen als Grundlage für Katastrophen-, Alarm- und Einsatzpläne, bitte mit Angabe der für die definierten Katastro…
17/2766: Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf die weltweite Ernährungsversorgung – Unterstützung durch die Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2766 24.6.2022 Kleine Anfrage des Abg. Sebastian Cuny SPD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und …
17/2429: Perspektiven für eine Verbesserung der Arbeits- und Gehaltsbedingungen des künstlerischen Personals an baden-württembergischen Staats-, Landes- und Kommunaltheatern
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2429 26.4.2022 1Eingegangen: 26.4.2022 / Ausgegeben: 26.7.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Berufe und Tätigkeiten an den baden-württembergischen Staats-, Lan- des- und Kommunaltheatern zum künstlerischen Personal gezählt werden; 2. nach welchem Tarifsystem …
17/2683: Digitalisierung und digitale Bildung an Kindertageseinrichtungen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2683 3.6.2022 1Eingegangen: 3.6.2022 / Ausgegeben: 26.7.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwieweit ihr die Nutzung von Apps in Kindertageseinrichtungen in Baden- Württemberg zur Beobachtung und Dokumentation der Lern- und Entwick- lungsprozesse der Kinder, zur …