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17/3010: Denkschrift 2022 zur Haushaltsrechnung 2020
(vgl. Drucksache 17/3000)
hier: Beitrag Nr. 10 – Förderprogramm „Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe“ (Kapitel 0702)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3010 14.7.2022 1Eingegangen: 14.7.2022 / Ausgegeben: 12.8.2022 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 14. Juli 2022, RHP3-0451.1-19/4/2: Das Land hat 330 Mio. Euro für die „Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe“ bereitgestellt, um eine drohende Insolvenzwelle des Gastgewerbes in Folge der …
17/3009: Denkschrift 2022 zur Haushaltsrechnung 2020
(vgl. Drucksache 17/3000)
hier: Beitrag Nr. 9 – Zuwendungen für den Bau und die Sanierung von Vereinssportanlagen (Kapitel 0460)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3009 14.7.2022 1Eingegangen: 14.7.2022 / Ausgegeben: 12.8.2022 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 14. Juli 2022, RHP3-0451.1-19/4/2: Die vom Land zur Verfügung gestellten Sondermittel zum Abbau eines bestehenden Antragsstaus bei Bau und Sanierung von Vereinssportan- lagen werden teilweise für andere Zwecke verwendet …
17/3002: Denkschrift 2022 zur Haushaltsrechnung 2020
(vgl. Drucksache 17/3000)
hier: Beitrag Nr. 2 – Vermögensrechnung 2020Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3002 14.7.2022 1Eingegangen: 14.7.2022 / Ausgegeben: 12.8.2022 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 14. Juli 2022, RHP3-0451.1-19/4/2: Die Optimierung der Vermögensrechnung ist ein kontinuierlicher Pro- zess, der noch nicht abgeschlossen ist. Durch die Nachjustierung der Vermögensrechnung steigt die Aussagekraft stetig.…
17/3013: Denkschrift 2022 zur Haushaltsrechnung 2020
(vgl. Drucksache 17/3000)
hier: Beitrag Nr. 13 – Energieeffizienz der Landesgebäude (Kapitel 1208 und 1209)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3013 14.7.2022 1Eingegangen: 14.7.2022 / Ausgegeben: 12.8.2022 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 14. Juli 2022, RHP3-0451.1-19/4/2: In den letzten fünf Jahren wurden nur geringe Fortschritte auf dem Weg zur klimaneutralen Nutzung der Landesgebäude erzielt. Das im Klimaschutzgesetz verankerte Ziel einer …
17/2628: Freizeitverkehre in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2628 30.5.2022 1Eingegangen: 30.5.2022 / Ausgegeben: 12.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche schienengebundenen Freizeitverkehre in Baden-Württemberg existieren, seit wann diese Verkehre angeboten werden und welcher Ausprägung diese sind (Museumsbahn, …
17/2802: Entwicklung des Programms „Lernen mit Rückenwind“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2802 29.6.2022 1Eingegangen: 29.6.2022 / Ausgegeben: 12.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Schulen seit der Einführung an dem Programm „Lernen mit Rücken- wind“ teilgenommen haben bzw. teilnehmen (bitte aufgeschlüsselt nach Land- kreis, Schulart, Schule …
17/3007: Denkschrift 2022 zur Haushaltsrechnung 2020
(vgl. Drucksache 17/3000)
hier: Beitrag Nr. 7 – Mobile Endgeräte in der LandesverwaltungLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3007 14.7.2022 1Eingegangen: 14.7.2022 / Ausgegeben: 12.8.2022 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 14. Juli 2022, RHP3-0451.1-19/4/2: Der Einsatz und der Betrieb mobiler Endgeräte werden weitgehend de- zentral durch die einzelnen Ressorts bzw. Dienststellen gesteuert. Die- se Praxis weist unter Sicherheits- und …
17/2804: Nutzung der Abwärme des Höchstleistungsrechenzentrums an der Universität Stuttgart (HLRS)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2804 30.6.2022 1Eingegangen: 30.6.2022 / Ausgegeben: 12.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Energiemenge das HLRS derzeit jährlich verbraucht, differenziert nach Strom und Wärmeenergie; 2. welche Abwärme derzeit im HLRS jährlich entsteht und mit welchen Maß …
17/2855: Roadmap reFuels
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2855 11.7.2022 1Eingegangen: 11.7.2022 / Ausgegeben: 12.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welchen Stand die Roadmap reFuels hat, deren Entwicklung am 19. Januar 2021 im Kabinett beschlossen wurde und von der es laut Pressemitteilung des Ver- kehrsministeriums vom 21…
17/3015: Denkschrift 2022 zur Haushaltsrechnung 2020
(vgl. Drucksache 17/3000)
hier: Beitrag Nr. 15 – Landesinitiative Elektromobilität III – Förderung der Elektromobilität durch das Ministerium für Verkehr (Kapitel 1306)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3015 14.7.2022 1Eingegangen: 14.7.2022 / Ausgegeben: 12.8.2022 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 14. Juli 2022, RHP3-0451.1-19/4/2: Das Verkehrsministerium legte eine Vielzahl von Förderprogrammen auf, ohne den Bedarf zu ermitteln. Viele Förderprogramme wurden kaum nachgefragt. Teilweise waren die Verwaltungskosten …