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15/7384: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…beeinflusst werden. Auf die Drucksache 15/4755 (Kleine Anfrage des Abgeordne- ten Andreas Glück FDP/DVP zur…Ausnahme des zweigleisigen Aus- baus und einiger kleinerer Kreuzungsstellen – weder um einen Neubau, noch…beim Kultusministerium auch – nur sehr vereinzelt Anfragen seitens der An- wärterinnen und Anwärter bzw. … Misch-/Dorfgebieten und Gewerbegebieten sind klei- nere Abstände zu erwägen. Bei ihren gebietsspezifi…
15/7386: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…insoweit hat, als wegen der integra- tiven Beschulung kleinere Klassen gebildet wer- den. Das Gericht hat daher…der privaten Grün- fläche vorgetragen. Auf eine Anfrage der Petentin und deren inzwischen verstorbenen …beantwortet werden: Die Petentin trägt vor, dass jede kleinste Verspätung der Busverbindung zur 1. Unterrichtsstunde…nicht besuche und krank- gemeldet worden sei. Auf Anfrage des Kreissozial- amts vom 25. Januar 2012 beschränkte…
15/7383: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
… liegen auf dem Grundstück Flst.-Nr. 103/6 zwei kleine Dach- flächenfenster an der Traufgasse zu dem Gebäude…Entschließungsermessens nicht tätig werden wolle, weitere Anfragen stellten, dürfe nicht als Beantragung einer Baukontrolle…gefordert ist mit der Vorschrift, jeglichen Abgang von kleinen Mengen Schnee von diesem Dach zu unterbinden. So…vorhandene Schneefanggitter ausreichend ist, da die kleine Gasse sicher keine sehr hohe Personenfrequenz hat…
15/7385: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…möglichst konstant zu halten. Aufgrund verschiedener Anfragen hat das Regie- rungspräsidium dem Petenten bereits…Bebauung in der Landschaft (Baumgruppen, Hecken, kleine Felder) gut zu erken- nen. Durch große, massive…
15/138: 138. Sitzung vom 01.10.2015
…der Anfrage unter Ziffer 1 beendet. – Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter…Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Zif- fer 2 beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 3 auf…Behandlung der Münd- lichen Anfrage unter Ziffer 4 beendet. Die Mündliche Anfrage unter Ziffer 5 wurde zurückgezogen…Fragestunde – Drucksache 15/7399 4.1 Mündliche Anfrage des Abg. Thomas Blenke CDU – Verantwortlichkeit…
15/137: 137. Sitzung vom 30.09.2015
…Schmid und nachmittags Frau Abg. Aras und Herr Abg. Klein, die Herrn Minister Dr. Schmid auf der De- legationsreise… (Zuruf des Abg. Winfried Mack CDU) Auf eine Anfrage von CDU und FDP/DVP haben Sie geant- wortet, dass…Weitere Zurufe) Ich könnte noch einmal über die kleineren Punkte, die wir auf- gelegt haben, reden. Stellen… hat gegen die Projekte gestimmt? Kollege Karl Klein, zweite Ausbaustufe der S-Bahn RheinNeckar: Die …
15/7235: Fahrplankonzept „Interim Plus“ auf der Gäubahn
…Beabsichtigt sie, die in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Razavi (Landtagsdrucksache…soll dies erfolgen? 29. 07. 2015 Storz SPD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Storz SPD und Antwort…Ministerium für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist ihr die „Betriebsprogrammstudie…Beabsichtigt sie, die in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Razavi (Landtagsdrucksache…
15/7348: Baugenehmigung, Bauabnahme und Versagung eines alternativen Standorts durch die Baurechtsbehörden bei der Erweiterung der Mühle Lobenhausen
…einzuschätzen ist als eine Bebauung direkt am Fluss? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP …für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
15/7349: Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG)-Förderprogramm 2015 bis 2019
…die Bewilligung? 31. 08. 2015 Kunzmann CDU Kleine Anfrage des Abg. Thaddäus Kunzmann CDU und Antwort… - terium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Maßnahmen wurden von …
15/7350: Rechtshilfeersuchen durch die Polizei
…erachtet wurden? 31. 08. 2015 Kunzmann CDU Kleine Anfrage des Abg. Thaddäus Kunzmann CDU und Antwort…ministerium im Benehmen mit dem Justizministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele und in welchen Deliktsbereichen…