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15/7904: Sanierung und Ausbau der Landesstraße (L) 1120 zwischen Berglen-Stöckenhof und Althütte-Kallenberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7904 17. 12. 2015 1Eingegangen: 17. 12. 2015 / Ausgegeben: 05. 02. 2016 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie beurteilt sie die Gefahrensituation auf der L 1120 zwischen Berglen- Stöckenhof und Althütte-Kallenberg – auch mit Blick auf die Gewährleistung der Verkehrssicherheit? 2. Wie sieht die …
15/7848: Auswirkungen des geplanten Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende auf Datenschutz, Verbraucherschutz und Wettbewerb
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7848 08. 12. 2015 1Eingegangen: 08. 12. 2015 / Ausgegeben: 08. 02. 2016 Klei n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet sie den in § 29 Absatz 1 des vorliegenden Referentenentwurfs des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für ein Gesetz zur Digitalisie- rung der Energiewende vorgesehenen …
15/7851: Rundfunkbeitrag
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7851 10. 12. 2015 1Eingegangen: 10. 12. 2015 / Ausgegeben: 05. 02. 2016 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Haushalte sind in Baden-Württemberg erfasst, die seit Anfang 2013 den Rundfunkbeitrag leisten müssen? 2. Wie viele Selbstständige und Kleinstunternehmer sowie Unternehmen sind in …
15/7868: Weiterbildung für Hausärzte
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7868 11. 12. 2015 1Eingegangen: 11. 12. 2015 / Ausgegeben: 05. 02. 2016 K l ei ne A nf r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Situation des Hausärztemangels im niedergelassenen Bereich in den vergangenen fünf Jahren in Baden-Württemberg entwickelt? 2. Wie schätzt sie die Anreizwirkung des 2009 eingeführten …
15/7594: Nationalpark
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7594 21. 10. 2015 1Eingegangen: 21. 10. 2015 / Ausgegeben: 03. 02. 2016 K l ei n e A n f ra g e Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Festmeter Holz wurden im Bereich des Nationalparks bis dato einge- schlagen? 2. Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um den von ihr zugesagten und ange- strebten Waldumbau zu erreichen? 3. …
15/7921: Zukunft der „Bildungshäuser 3 – 10“ im Wahlkreis Main-Tauber
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7921 22. 12. 2015 1Eingegangen: 22. 12. 2015 / Ausgegeben: 03. 02. 2016 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Sagt sie den bestehenden „Bildungshäusern für Drei- bis Zehnjährige“ über das Schuljahr 2015/2016 hinaus eine Bestandsgarantie zu? 2. In welcher Art und Weise bzw. in welchem Umfang wird sie die …
15/7839: Halt der Interregio-Express (IRE)-Verbindungen in Nürtingen
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7839 07. 12. 2015 1Eingegangen: 07. 12. 2015 / Ausgegeben: 03. 02. 2016 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wurde die IRE-Verbindung zwischen Tübingen und Stuttgart bereits ausge- schrieben? 2. Wenn ja, mit welchem Ergebnis? 3. Welche Wagentypen befahren zukünftig diese Strecke? 4. Ist ebenfalls vorgesehen…
15/7915: Perspektiven der bei der Kriminalpolizei bzw. bei der Schutzpolizei als Sachbearbeiter tätigen Beamten
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7915 21. 12. 2015 1Eingegangen: 21. 12. 2015 / Ausgegeben: 01. 02. 2016 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Inwieweit können bei der Kriminalpolizei als Sachbearbeiter tätige Beamte ohne die Wahrnehmung von Führungsfunktionen die Besoldungsgruppe A 13 erreichen? 2. Inwieweit können bei der Schutzpolizei …
15/7897: Zukunft der „Bildungshäuser 3 – 10“ im Wahlkreis Vaihingen
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7897 16. 12. 2015 1Eingegangen: 16. 12. 2015 / Ausgegeben: 29. 01. 2016 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Sagt sie den bestehenden „Bildungshäusern für Drei- bis Zehnjährige“ über das Schuljahr 2015/2016 hinaus eine Bestandsgarantie zu? 2. In welcher Art und Weise bzw. in welchem Umfang wird sie die …
15/7916: Rettungsdiensteinsätze und die Rettungsleitstelle im Landkreis Tübingen
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7916 22. 12. 2015 1Eingegangen: 22. 12. 2015 / Ausgegeben: 01. 02. 2016 K l ei ne A nf ra g e Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Rettungsdiensteinsätze – jeweils mit und ohne notärztliche Versor- gung – gab es in 2013/2014 im Landkreis Tübingen (differenziert nach den ein- zelnen Gemeinden im Landkreis)? 2. In welchen …