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15/7664: Deckelung der Autobahn (A) 81 zwischen Böblingen-Hulb und Sindelfingen Ost – finanzielle Beteiligung des Landes
…verfassungswidrig sei? 16. 11. 2015 Nemeth CDU Kleine Anfrage des Abg. Paul Nemeth CDU und Antwort des…Ministe - rium für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist die von ihr zugesagte Beteiligung…
15/7685: Meldepflichtige Krankheitsfälle in der Landeserstaufnahmestelle (LEA) Ellwangen
…Infektionskrankheiten in den LEAs umgegangen werden kann? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Stefan Scheffold und Winfried…Mutlangen und ist seitdem verschwun- den. Die Kleine Anfrage soll die Hintergründe dieses Falles aufklären…men mit dem Ministerium für Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse hat sie …
15/7699: Ergänzungsunterricht und Vorbereitungsklassen im Landkreis, insbesondere auch im Wahlkreis Esslingen
…kreis und im Wahlkreis Esslingen auswirken? Kleine Anfrage des Abg. Andreas Deuschle CDU und Antwort…Einvernehmen mit dem Integrations - ministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
15/7718: Sanierung und Renovierung am Gebäude des Finanzamts Leonberg
…rung in einem Haus zusammengeführt werden? Kleine Anfrage der Abg. Sabine Kurtz CDU und Antwort des…umfassenden Sanie- rung und Renovierung. Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, wann die Baumaßnahmen …Ministe- rium für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Sanierungs- und Renovierungsarbeiten…
15/7729: Umgang mit Stellungnahmen von Gemeinden zur Mietpreisbremse
…beschieden? 18. 11. 2015 Dr. Rülke FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…Ministe- rium für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele betroffene Gemeinden…
15/7683: Ehrungen für im Schießsport engagierte Bürger
…aus anderen Berei- chen des Sports angeregt? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP und Antwort…Landtagsanfragen be- antwortet das Staatsministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie oft wurden in den Jahren…
15/7686: Schulpflichtige Asylbewerber und Flüchtlinge im Ostalbkreis
…Schulart? 09. 11. 2015 Dr. Scheffold, Mack CDU Kleine Anfrage der Abg. Dr. Stefan Scheffold und Winfried…Ministerium für Arbeit und Sozialordnung die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Asylbewerber und Flüchtlinge…
15/7658: Stellenbesetzungen im Polizeipräsidium Heilbronn
…Posten Schefflenz zeitweise leisten musste? Kleine Anfrage des Abg. Peter Hauk CDU und Antwort des…HN/13 beantwortet das Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie lauten zum Stand 1. Oktober…sich Schwankungen in der Arbeitsstärke bei sehr kleinen Organisationseinheiten wie bspw. Polizeiposten …
15/7651: Anstehende Gewerbesteuerrückzahlung und finanzielle Belastung für die Stadt Künzelsau
…verhindert? 04. 11. 2015 Dr. Bullinger FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP … in Abstimmung mit dem Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Die Fragen des Antragstellers können…
15/7595: Schienenpersonennah- und -fernverkehr in Ostwürttemberg
…Realisierungschancen? 20. 10. 2015 Maier SPD Kleine Anfrage des Abg. Klaus Maier SPD und Antwort des… läuft jedoch im September 2016 aus. Diese Kleine Anfrage will umfassende Klarheit erreichen über den…Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche wesentlichen Verbesserungen…