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16/9411: Steuerpflicht für Bürgerbusvereine
…gegen die Gemeinnützigkeit der Bürgervereine? Kleine Anfrage des Abg. Sascha Binder SPD und Antwort…beantwortet das Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche regelmäßigen Steuerpflichten…Datenfernübertragung zu übermitteln. Hiervon ausgenommen sind Klein - unternehmer im Sinne des § 19 UStG und Unternehmer…
16/9524: Situation der PFC-Belastung in Mittelbaden (Landkreis Rastatt und Stadtkreis Baden-Baden)
…Hügelsheim zur Sanierung PFC-belasteter Böden? Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort …Landtag wirft einige Fragen auf, die mit dieser Klei- nen Anfrage geklärt werden sollen. An tw ort…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Für wann ist die nächste…das Wasser bei einer Quotien- tensumme (QS-LW) kleiner oder maximal gleich 1 als Trinkwasser für Menschen…
16/9687: Umsetzung und Werbung für die Waldprämie des Bundes
…Engel“. Drucksache 16 / 9687 13. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort…Landkreis Schwäbisch Hall darzustellen, dient diese Kleine Anfrage. A n tw o r t Mit Schreiben vom 5. Februar…für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie beurteilt sie die vom Bund… Fragestellers nur unzureichend an die vielen kleinen Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer erfolgt. Um …
16/9470: Leistungen der Deutschen Bahn auf der Bahnstrecke Schaffhausen‒Gottmadingen‒Singen im Zeitraum 2016 bis 2020
…(unter Angabe des jeweiligen Zeitpunkts)? Kleine Anfrage des Abg. Jürgen Keck FDP/DVP und Antwort…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Landesregierung…425 gefahren wurden und mit den Triebwagen der kleineren Baureihe 426 kuppelbar waren. Stand kein Fahr-…
16/9659: COVID-Impfungen Anfang 2021
…welche Bevölkerungsgrup- pen priorisiert? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort … nisterium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Personen welchen…
16/9515: Hotellerie, Ferienhäuser, Ferienwohnungen und Ferienzentren im Wahlkreis Konstanz-Radolfzell
…genauer zu analysieren. Die Kleine Anfrage knüpft an zwei Kleine Anfragen zu dem Thema aus dem Jahr 2018…Wahlkreises Konstanz-Radolfzell umgesetzt werden? Kleine Anfrage der Abg. Nese Erikli GRÜNE und Antwort…den aktuellen Stand der Dinge ab. Ziel der Kleinen Anfrage ist es, die aktuelle Situation im Wahlkreis…für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie haben sich Hotellerie…
16/9675: Frühpensionierung von politischen Beamten in der 16. Legislatur
…Engel“. Drucksache 16 / 9675 13. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort…Legislaturperiode bis zum Tag der Beantwortung der Kleinen Anfrage jeweils jährlich frühpensioniert? 2. Welche… und erhalten zum Tag der Beantwortung der Kleinen Anfrage ein Ruhege- halt vom Land Baden-Württemberg…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele politische Beamte…
16/9667: Hat die Landesregierung ausreichend technische Vorsorge für den digitalen Heimunterricht getroffen?
…Engel“. Drucksache 16 / 9667 12. 01. 2021 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke und Dr. Timm…Fernunterricht zumindest ein- geschränkt war. Diese Kleine Anfrage soll Umfang und Ursachen der Störungen klären…Minis- terium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
16/9600: Bau von Windrädern im Staatswald seit 2011
…Engel“. Drucksache 16 / 9600 18. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Winfried Mack CDU und Antwort …für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. wie viele Windräder wurden…
16/9657: Masterplan für das Universitätsklinikum Ulm (UKU)
…Engel“. Drucksache 16 / 9657 08. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort …für die zukünftige Entwicklung des UKU. Die Kleine Anfrage soll zeitnah Auskunft über den aktuellen Stand…Abstimmung mit dem Minis- terium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …