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16/31: 31. Sitzung vom 06.04.2017
…Fluss und Stausee seit der Be- antwortung der Kleinen Anfrage Drucksache 15/2268 ent- wickelt? Ich erwarte… ßen uns zusammen und verhakeln uns nicht im Klein-Klein, wie es andere gern tun. (Zuruf des Abg. Karl…ist die Mündliche Anfra- ge unter Ziffer 2 erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 3 auf…handlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 3 beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 4 auf:…
16/30: 30. Sitzung vom 05.04.2017
…Sie haben vor Kurzem in der Antwort auf eine Kleine Anfrage Folgendes geäußert: Es können Bewerberinnen… lese es Ihnen kurz vor –: Eine Maut, die den kleinen Grenzverkehr erschwert oder gar unterbindet, wäre…dass sich die Pkw-Maut nachteilig auf die- sen kleinen Grenzverkehr auswirkt und eben zu den befürch- …Württemberg in vielen Automobilfirmen so- wie in kleinen und mittelständischen Firmen eine hohe Ab- hängigkeit…
16/28: 28. Sitzung vom 09.03.2017
…ist die Mündliche Anfrage unter Ziffer 1 beantwortet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf…Behandlung der Münd- lichen Anfrage unter Ziffer 2 beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 3 auf:…Behandlung der Mündlichen An- frage unter Ziffer 3 beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 4 auf…ist die Mündliche Anfrage un- ter Ziffer 4 erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 5 auf…
16/24: 24. Sitzung vom 09.02.2017
…ist schwierig. Aus einer Kleinen Anfrage unserer Fraktion – solche Anfra- gen erzeugen ja so viel Papier…ist. Sie fluten Landtag und Ministerien mit Kleinen Anfragen en mas- se. Das können Sie machen. Aber dann…AfD – Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP: Kleine Anfragen von der AfD!) Wir von der AfD waren tatsächlich… der Punkt mit den kleinen Leuten gar nicht. Wir sind nicht die Partei der kleinen Leute. Wir sind eine…
16/23: 23. Sitzung vom 08.02.2017
…Programm wurde 2016 eingestellt. Erst durch die Kleine Anfrage meines Kollegen Andreas Ken- ner Ende letzten…aus der Antwort auf eine Anfrage erfahren durf- ten. Ich darf aus dieser Anfrage zitieren: Die Personalsituation…Hochschulautonomie berufen. Das ist natürlich ein kleines Feigenblatt der Scham, wenn Sie versuchen, das…haben in Ihrer Antwort auf eine parlamentarische An- frage behauptet, von den 17 Verträgen seien mittlerweile…
16/22: 22. Sitzung vom 21.12.2016
…hierzu eine Anfrage an das Ministerium gestellt. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Kleine Anfrage!) Er hat…wir dafür, dass die Handlungsspielräume nicht kleiner, sondern größer wer- den. Deswegen setzen wir…erneut ge- zielt in Bildung und Wissenschaft, in kleine und große Köp- fe. Meine sehr geehrten Kolleginnen… drittens: Das strukturelle Haushaltsloch wird kleiner. Das ist ein entscheidender Punkt, den ich gern…
16/20: 20. Sitzung vom 01.12.2016
…Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 1 beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf…Umlage, eine Mehrbelastung für Familien so- wie klein- und mittelständische Unternehmen in Baden-Württemberg…Fragestunde – Drucksache 16/1060 4.1 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP – Termingerechte…. . . . . . . . . . . . . 992 4.2 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP – Entwicklung…
16/17: 17. Sitzung vom 10.11.2016
… . . 812 4.3 Mündliche Anfrage des Abg. Anton Baron AfD – Abbau kleiner Krankenhäuser im ländlichen…Mündlichen Anfra- ge unter Ziffer 1 beendet. – Vielen Dank, Herr Minister. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter…holt man im kleinen Laden noch die Prise Zucker. Ein ähnliches Problem haben die kleinen Krankenhäuser…Mündlichen Anfrage unter Ziffer 4 beendet. – Herr Minister, vielen Dank. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter…
16/16: 16. Sitzung vom 09.11.2016
… . . . . . . . . . . . . . . . 760 6. Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP und Antwort der Landesregierung…Trotzdem friert es mich an dieser Stelle immer ein kleines bisschen. (Zuruf von der AfD: Mich auch!) Denn…Linksextremismus. Sie hatten vor Kurzem eine Gro- ße Anfrage der FDP/DVP beantwortet, in der 1 800 Straftaten… ckenberger, Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Karl Klein, Wilfried Klenk, Joachim Kößler, Sabine Kurtz, …
16/15: 15. Sitzung vom 26.10.2016
…im- mer mehr verloren gegangen – siehe meine Kleine Anfrage mit der Überschrift „Ursachen von ‚Randale… die Einnahmen aus dem Soli nur noch zu einem kleinen Teil für Zuweisungen an die neuen Länder. Vielmehr…desregierung angeboten, gegen die kalte Progression eine klei- ne Steuerreform zu machen, die der Bund bezahlt hätte…Ein föderales Gemeinwesen, in dem jede noch so kleine Ungleich- heit austariert wird und nivelliert wird…