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16/22: 22. Sitzung vom 21.12.2016
…hierzu eine Anfrage an das Ministerium gestellt. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Kleine Anfrage!) Er hat…wir dafür, dass die Handlungsspielräume nicht kleiner, sondern größer wer- den. Deswegen setzen wir…erneut ge- zielt in Bildung und Wissenschaft, in kleine und große Köp- fe. Meine sehr geehrten Kolleginnen… drittens: Das strukturelle Haushaltsloch wird kleiner. Das ist ein entscheidender Punkt, den ich gern…
16/20: 20. Sitzung vom 01.12.2016
…Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 1 beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf…Umlage, eine Mehrbelastung für Familien so- wie klein- und mittelständische Unternehmen in Baden-Württemberg…Fragestunde – Drucksache 16/1060 4.1 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP – Termingerechte…. . . . . . . . . . . . . 992 4.2 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP – Entwicklung…
16/17: 17. Sitzung vom 10.11.2016
… . . 812 4.3 Mündliche Anfrage des Abg. Anton Baron AfD – Abbau kleiner Krankenhäuser im ländlichen…Mündlichen Anfra- ge unter Ziffer 1 beendet. – Vielen Dank, Herr Minister. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter…holt man im kleinen Laden noch die Prise Zucker. Ein ähnliches Problem haben die kleinen Krankenhäuser…Mündlichen Anfrage unter Ziffer 4 beendet. – Herr Minister, vielen Dank. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter…
16/16: 16. Sitzung vom 09.11.2016
… . . . . . . . . . . . . . . . 760 6. Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP und Antwort der Landesregierung…Trotzdem friert es mich an dieser Stelle immer ein kleines bisschen. (Zuruf von der AfD: Mich auch!) Denn…Linksextremismus. Sie hatten vor Kurzem eine Gro- ße Anfrage der FDP/DVP beantwortet, in der 1 800 Straftaten… ckenberger, Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Karl Klein, Wilfried Klenk, Joachim Kößler, Sabine Kurtz, …
16/15: 15. Sitzung vom 26.10.2016
…im- mer mehr verloren gegangen – siehe meine Kleine Anfrage mit der Überschrift „Ursachen von ‚Randale… die Einnahmen aus dem Soli nur noch zu einem kleinen Teil für Zuweisungen an die neuen Länder. Vielmehr…desregierung angeboten, gegen die kalte Progression eine klei- ne Steuerreform zu machen, die der Bund bezahlt hätte…Ein föderales Gemeinwesen, in dem jede noch so kleine Ungleich- heit austariert wird und nivelliert wird…
16/14: 14. Sitzung vom 13.10.2016
…dieser Reform angeht, verweise ich auf zwei Kleine Anfragen der CDU-Frak- tion vom Juli und vom November… Landesregierung hat in ihrer Antwort zur Kleinen Anfrage Drucksache 16/459 – Haltung der Landesregierung… 4. Fragestunde – Drucksache 16/741 Mündliche Anfrage des Abg. Gerhard Kleinböck SPD – Nicht besetzte…Innovationsgutschei- ne. Denn eigentlich sollten wir die kleinen und mittleren Un- ternehmen fördern und uns denen…
16/12: 12. Sitzung vom 28.09.2016
…Migration und Flüchtlin- ge einen Plan? Auf eine Kleine Anfrage antwortete die Lan- desregierung im März, dass…, SPD und der kleinen FDP/DVP ständig einreden wollen. (Zuruf: Sie sind noch kleiner!) Die massive…Statistik ist es aber nicht für die Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen, die tatsächlich nicht …dass ak- tuell nicht die ABW, sondern die AfD die kleinste Fraktion hier in diesem Parlament ist, zumindest…
16/11: 11. Sitzung vom 21.07.2016
…haben, war schon ein ganz kleines Karo. Wenn Sie in die- ser Art Klein-Klein in der letzten Legislaturperiode…keine weiteren Zusatzfragen zu dieser An- frage. Die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 kommt auch von Herrn…ist die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 3 auf…Fragestunde – Drucksache 16/278 4.1 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bul- linger FDP/DVP – Pilzdruck…
16/10: 10. Sitzung vom 20.07.2016
…DVP: Danke, dass Sie diese klei- ne Zwischenfrage – es ist wirklich eine kleine Zwischenfra- ge – erlauben…Meuthen) Stattdessen würden wir uns weiter wie kleine Kinder mit ir- gendwelchen verbalen Steinchen bewerfen…, gibt es glücklicherweise auch in nicht ganz kleiner Zahl. Aber die haben den Problembezirken entweder…manchmal. – Danke. (Abg. Winfried Mack CDU: In kleinen Dingen sind wir großzügig! – Weitere Zurufe) …
16/9: 9. Sitzung vom 13.07.2016
… Sie Ihre Streitig- keiten irgendwo anders aus. Kleine Kinder gehen hierfür in den Sandkasten. Meine …Kommunismus und die Diktatur der Minderheiten“ – ein kleines Buch mit großer Wirkung. Ein großer Skandal, der… in Höhe von 6,5 Millionen €. Gerade wenn in kleineren Familienbetrieben Ern- ten ausfallen oder landwirtschaftliches…, Herr Rülke. Der grün-schwarze Nachtrag, der kleine Dritte Nachtrag, den ich genannt habe, und der…