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17/3214: Tierschutzstrategie des Landes
…1Eingegangen: 19.9.2022 / Ausgegeben: 24.10.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt…Umsetzung der Strate- gie garantiert werden? Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort des…Tierschutzstrategie in den Hintergrund gerückt. Diese Kleine Anfrage soll klären, wie die Entwicklung der angekündigten… Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie stellt sich der Zeitplan…
17/3336: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…existierten sehr viele kleine Anlagen, die im Ver- hältnis jedoch einen relativ kleinen Anteil an der Bruttostrom…Landesregierung auch in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/1760. Auch der Branchenverband…, sondern auch kleinere Projekte bedürften der finanziellen Unterstützung. Ein kleines Projekt könne…der viel beschworenen Kettenverträge deutlich kleiner sei als gemeinhin angenommen. Über die Hälfte …
17/3203: Naturtheater und Freilichtbühnen in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 15.9.2022 / Ausgegeben: 21.10.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Zukunft geplant sind? 15.9.2022 Rivoir SPD Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort …Weiterentwicklung angegangen wird. Mit dieser Kleinen Anfrage soll eruiert werden, inwieweit das Land diese… für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/3274: Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Baden-Württemberg 2022 und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (BVAnp-ÄG 2022)
…derjenigen Stufe zugeordnet, die numerisch um zwei kleiner als die für sie bisher maßgebliche Stufe ist. …Grundsicherungsempfängerinnen und -empfänger anzuerken- nen. Auf Anfrage bei Versicherungsunternehmen hat das Ministerium…Personen mit der Regelung vertraut machen und auch Anfragen an ihren oder verschiedene Anbieter der außerklinischen…Minuten liegen, bei insgesamt 10 Fällen und jeweils Anfragen an 5 Anbieter sind dies 18 Stunden pro Jahr. …
17/3213: Nachbetrachtung einer Randale in Schömberg am 26. Januar 2021
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3213 19.9.2022 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des…einer Randale in Schömberg am 26. Januar 2021 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Zu welchem…Fragen zu die- sem Fall erhellen sollte. Diese Kleine Anfrage soll als Nachbetrachtung der Vorkommnisse von…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Zu welchem Abschluss kamen …
17/3319: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…anlage liegen, konkret die geplante Garage und ein kleiner Teil des geplanten Wohngebäudes. Ursächlich für…Stadt hat der Petentin mehrfach auf verschiedene Anfragen geantwortet. So erhielt die Petentin etwa vonseiten… 20. Juni 2021, übersehen wur- den. Ebenso die Anfragen auf Akteneinsicht. Die Landesoberkasse hat das…
17/3166: Förderung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3166 5.9.2022 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleine Anfrage wie folgt. 1. Welche Perspektiven sieht die…
17/3320: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
… Wohngeldgesetz), sei am 1. Oktober 2021 eine Anfrage über die Höhe und Dauer des Sozialhil- febezugs…Eindruck hat der Petent mit seiner schriftlichen Anfrage vom 12. November 2021, wa- rum die zuständige Amtsanwältin…Gewerbe fehlen und belegt dies insbesondere mit Anfragen von Ge- werbetreibenden, die keine geeigneten …Betriebsprüfung ist dem Prüfer nicht zur Last zu legen. Die Anfragen waren notwendig, um die Sachverhalte aufzuklären…
17/3322: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…von landwirtschaftlich genutzten Flächen sowie klei- nen Wäldern umgeben. In unmittelbarer Nähe entsteht…Stadt werde diesen Vorschlägen folgen, weil eine Anfrage bei der unteren Baurechts- behörde ergeben habe…zur Verfügung. Frühe Hilfen schützen Kinder von klein auf. Kinder können am besten vor Missbrauch geschützt… das Polizeipräsidium mit der Bearbeitung der Anfrage begonnen. Bei der Prüfung des polizeilichen Datenbestands…
17/3188: Standortankündigung für ein geologisches Tiefenlager für radioaktive Abfälle in der Schweiz
…1Eingegangen: 12.9.2022 / Ausgegeben: 17.10.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet… wie die Landesregie- rung diese bewertet? Kleine Anfrage des Abg. Niklas Nüssle GRÜNE und Antwort…Laufenburg (Baden) betreffen. Die vorliegende Kleine Anfrage soll die Konsequenzen aus dem Standortvorschlag…Einvernehmen mit dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet die Landesregierung…