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16/10008: Beschaffung von Schnelltests
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /10008 08. 03. 2021 1Eingegangen: 08. 03. 2021 / Ausgegeben: 12. 04. 2021 A n tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welchem Umfang wann Antigentests durch das Land erworben wurden; 2. in welchem Umfang seit März 2021 Antigentests durch das Land erworben werden; …
16/10001: Aktuelle Situation bei Toto-Lotto Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /10001 08. 03. 2021 1Eingegangen: 08. 03. 2021 / Ausgegeben: 12. 04. 2021 K l ei n e An f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie zufrieden ist sie mit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Situa - tion bei Toto-Lotto Baden-Württemberg (Toto-Lotto)? 2. Wie ist das in mittelbarem Landesbesitz befindliche …
16/9999: Angriffe auf Geflüchtete in den Jahren 2019 und 2020
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9999 05. 03. 2021 1Eingegangen: 05. 03. 2021 / Ausgegeben: 12. 04. 2021 K l ei ne A nf r ag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Angriffe gegen Flüchtlinge bzw. Asylsuchende sind der Landes - regierung in Baden-Württemberg in den Jahren 2019 und 2020 bekannt? 2. Um welche Taten handelt es sich – bitte …
16/10020: Nachfragen zu Drucksache 16/9627 „Hintergrundgespräche der Landesregierung mit Vertretern der Presse“
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /10020 15. 03. 2021 1Eingegangen: 15. 03. 2021 / Ausgegeben: 09. 04. 2021 K l ei n e A n fr age Ich frage die Landesregierung: 1. Anhand welcher Kriterien werden Journalisten zu den genannten „eigens ver- einbarten Hintergrundgesprächen“ eingeladen? 2. Anhand welcher Kriterien werden Journalisten insbesondere in Bezug auf…
16/10013: Dienstpostenbewertung bei der Polizei
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 10013 10. 03. 2021 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Ulrich Goll und Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Inneres…
16/10005: Erfassung diverser Geschlechter bei der Schulanmeldung
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /10005 08. 03. 2021 1Eingegangen: 08. 03. 2021 / Ausgegeben: 09. 04. 2021 K l ei n e A n f r ag e Ich frage die Landesregierung: 1. Fragen alle Schulen in Baden-Württemberg bei der Anmeldung das Geschlecht ab? 2. Gibt es bei allen Schulen, die das Geschlecht abfragen, die Möglichkeit, ein Geschlecht anzugeben, welches …
16/10060: Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen
– Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 10060 08. 04. 2021 Mitteilung der Landesregierung Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen – Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona- Verordnung über …
16/10004: Situation der Kinderbetreuung im Enzkreis
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /10004 08. 03. 2021 1Eingegangen: 08. 03. 2021 / Ausgegeben: 09. 04. 2021 K l ei n e An f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Kinderbetreuungsplätze standen und stehen jeweils in den Kommunen des Enzkreises in den vergangenen fünf Jahren, aktuell sowie laut Planungen in den kommenden fünf Jahren zur …
16/10052: Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsoziala...
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 10052 07. 04. 2021 Mitteilung des Ministeriums für Soziales und Integration Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) bei An- geboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie …
16/10007: Nutzungsregelungen für die Donau
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /10007 08. 03. 2021 1Eingegangen: 08. 03. 2021 / Ausgegeben: 08. 04. 2021 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Nutzungs- und Zugangsregeln gibt es für die Donau zwischen der Mündung der Iller bei Ulm-Wiblingen und der Staustufe in Ulm-Böfingen? 2. Gibt es privilegierte Nutzungen für …