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16/9752: Notfallzulassung des Neonicotinoids Thiamethoxam durch das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
…negative Folgen so gering wie möglich zu halten? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Bernd Murschel, Martina Braun…Notfallzulas- sung einen solchen Fall dar. Diese Kleine Anfrage soll klären, ob die Notfallzulassung tatsächlich…für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie die Stoffgruppe…
16/9790: Diskussionen um einen geplanten Mobilfunkmast in Buchenbach (Gemeinde Mulfingen)
…Engel“. Drucksache 16 / 9790 21. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie beurteilt die Landesregierung…der wahlberechtigten Bürger unterzeichnet. Die Anfrage soll nun die Einschätzung dieses Sachverhalts durch…
16/9797: Deutsches Luft- und Raumfahrt (DLR)-Institut für Quantentechnologien in Ulm
…Universitätsstandort Ulm? 18. 01. 2021 Rivoir SPD Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort… für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand…
16/9966: Verordnungsvorschlag in Bezug auf die Zusammenarbeit von Europol mit privaten Parteien, die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Europol zur Unterstützung strafrechtlicher Ermittlungen und die Rolle von Europol in Forschung und Innovatio...
…nationalen Strafverfolgungsbehörden alternativ dazu kleinere, auf ihre jeweilige Gerichtsbarkeit ausgerichteteDatensätzeerhalten…ermitteln, und es kann auf EU-Ebene ein Kanal für Anfragen mit personenbezogenen Daten an private Parteien…dokumentiert, und die Dokumentation wird dem EDSB auf Anfrage zur Verfügung gestellt. Die Dokumentation enthält…EDSB das in Absatz 1 genannten Verzeichnis auf Anfrage zur Verfügung.“ 28.Artikel 40 wird wie folgt geändert…
16/9640: Landesförderungen in den Landtagswahlkreisen 14 Bietigheim-Bissingen und 19 Eppingen sowie der Kommune Leingarten
… Beginn und Ende der jeweiligen Maßnahme)? Kleine Anfrage des Abg. Fabian Gramling CDU und Antwort…Ministerium für Kul- tus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Maßnahmen wurden … von Baden-WürttembergDrucksache 16 / 9640 Kleine Anfrage 16-9640 Anlage 1 a - Städtebauförderung im …von Baden-WürttembergDrucksache 16 / 9640 6 Kleine Anfrage 16-9640 Anlage 1 a - Städtebauförderung im …
16/9798: Nachhaltige Rohstoffsicherung in Baden-Württemberg
…mineralischen Rohstoffen in Baden-Württem- berg? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP und Antwort…Emissionen durch den Verkehr vermieden. Die Kleine Anfrage soll klären, wie sich die Situation in Ba- … für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich der Import …
16/9681: Corona-Impfstoffe
…Engel“. Drucksache 16 / 9681 13. 01. 2021 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche COVID-19-Impfstoffe …
16/9955: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…hin zu kleineren, regionalen Schlachtbetrieben keineswegs entgegen. Auch kleine und kleinste Betriebe…Sensibilität. Er erinnere hier etwa an eine Kleine Anfrage vonseiten der SPD bezüglich Vorstrafen von…Ermittlungsgruppe 22. Zu dem Antrag der Abg. Karl Klein u. a. CDU und der Stellungnahme des Mi nisteriums…Flächenverluste 68. Zu dem Antrag der Abg. Karl Klein u. a. CDU und der Stellungnahme des Mi nisteriums…
16/9870: Schutzimpfung gegen SARS-CoV-2 in Baden-Württemberg
…Engel“. Drucksache 16 / 9870 01. 02. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Rainer Hinderer SPD und Antwort…erklären, dass zum Zeitpunkt des Erstellens der Kleinen Anfrage in Baden-Württemberg noch nicht einmal 40 … Wie war zum Zeitpunkt des Einreichens der Kleinen Anfrage die Quote der ge- gen das Coronavirus SARS-…Impfstatistik zum Zeitpunkt des Einreichens der Kleinen Anfrage in Baden-Württemberg unter die Gruppierung…
16/9840: Unterstützung des Landes für die kommunalen Theater in der Pandemie
…Engel“. Drucksache 16 / 9840 27. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort …planbare – Spielzeiten entstehen. Mit dieser Kleinen Anfrage sollen die Unwägbarkeiten der Entscheidung…Einvernehmen mit dem Minis- terium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …