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15/7363: Umsetzung des Sanierungsfahrplans
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Andreas Glück FDP/DVP und Antwort…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie erklärt sie es, dass das… Energiewirtschaft vom 5. Juni 2015 auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Glück FDP/ DVP (Drs…
15/7379: Kriminalität im Landkreis Rottweil
…Landkreis Rottweil mit welchen Erfolgen umgesetzt? Kleine Anfrage des Abg. Stefan Teufel CDU und Antwort …288 beantwortet das Innenminis - terium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie entwickelte sich die Anzahl…Ausführungen wird darüber hinaus auf die Antwort zur Kleinen Anfrage des Abg. Karl Rombach (CDU) zur „Kriminalität… Im Weiteren wird auf die Ausführungen zur Kleinen Anfrage des Abg. Karl Rom- bach (CDU) zur „Kriminalität…
15/7364: Preistransparenz bei Fernwärme
…Preisgestaltung? 08. 09. 2015 Glück FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Andreas Glück FDP/DVP und Antwort…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie das Vorhaben…
15/7361: Polizeiarbeit in und um Erstaufnahmestellen, strafrechtliche Konsequenzen und Maßnahmen der Landesregierung in diesem Bereich
… innerhalb welchen Zeithorizonts umsetzen? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…einer in der Antwort der Landesregierung zur Kleinen Anfrage 15/7305 er- wähnten E-Mail sollen beleuchtet…Integration sowie dem Justizminis - terium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Polizeivollzugsbeamte…Baden-WürttembergDrucksache 15 / 7361 4 schen Anfragen auf die Mehrarbeit nach § 67 Absatz 3 Landesbeamtengesetz…
15/7332: Mietpreisgestaltung bei Verträgen mit privaten Immobilien zum Zweck der vorläufigen Unterbringung von Asylbewerbern
…zu vergleichbaren Städten und Landkreisen? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…beantwortet das Ministerium für Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Mietverträge zwischen…
15/7356: Lehrerstellen für Integrationsklassen VABO/VABO2
…Schüler der „VABO/VABO2-Klassen“ begünstigen? Kleine Anfrage des Abg. Wolfgang Reuther CDU und Antwort…Senioren und dem Ministerium für Integration die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
15/7359: Registrierkassen
…steuerhinterzieherische Erlösverkür- zung vorkommen kann? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…Ministe- rium für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Sind Registrierkassen derzeit…westfälischen Landesregierung vom 5. Mai 2014 auf eine Kleine Anfrage (Drs. 16/5720) beruhe die Schätzung unter anderem…2014 wurden 138 Prüfungen (überwiegend Mittel-, Klein- und Kleinstbetriebe) mit Beteiligung des Kassensystemprüfers…
15/7185: Pflegeeinrichtungen und Ausbildungssituation im Landkreis Konstanz
…aufgeschlüsselt nach Einrichtung und Träger- schaft)? Kleine Anfrage des Abg. Wolfgang Reuther CDU und Antwort… Reuther CDU B e g r ü n d u n g Mit der Kleinen Anfrage soll der aktuelle Stand der Pflegeeinrichtungen…Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …zahlreiche Einrichtungen. Es handelt sich dabei um kleine Platzzahlen je Einrichtung, die flexibel in Abhän…
15/5756: Lehrer- und Unterrichtsversorgung an den Schulen im Rems-Murr-Kreis
…- ändert? 23. 09. 2014 Haußmann FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP und Antwort…Minis - terium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
15/7382: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Mitteilungsblatt der Gemeinde in Kraft getreten. Kleine Veränderun- gen (Verschiebung von Baugrenzen sowie…Wohnhauses auf dem Grundstück Flst.-Nr. 970“. Seiner Anfrage legte er einen Auszug aus dem Liegenschaftskataster…stimmte in seiner Sitzung am 1. August 2013 der Anfrage des Petenten mit der Maßgabe zu, dass dem Vorhaben…Bindungswirkung entschieden wer- den kann. Die mit der Anfrage des Petenten geäußerte Bitte „Ich bitte um Abklärung…