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17/7103: Denkschrift 2024 zur Haushaltsrechnung 2022
(vgl. Drucksache 17/7100)
hier: Beitrag Nr. 3 – Entwicklung des LandeshaushaltsLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7103 18.7.2024 1Eingegangen: 18.7.2024 / Ausgegeben: 2.8.2024 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 18. Juli 2024, RHP3-0451.1-23/4/3: Der Finanzierungssaldo des Landes war 2023 positiv, obgleich die Brut- to-Steuereinnahmen um 2 Prozent gegenüber dem Vorjahr gesunken sind. Die Zahl der Stellen ist 2023 um 1.444 …
17/7105: Denkschrift 2024 zur Haushaltsrechnung 2022
(vgl. Drucksache 17/7100)
hier: Beitrag Nr. 5 – Einzelaspekte des DigitalPakts Schule (Kapitel 0442)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7105 18.7.2024 1Eingegangen: 18.7.2024 / Ausgegeben: 2.8.2024 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 18. Juli 2024, RHP3-0451.1-23/4/3: Der DigitalPakt Schule zeigt Wirkung. Die Nutzung digitaler Medien für den Unterricht hat deutlich zugenommen. Die Kompetenz der Schü- lerinnen und Schülern im Umgang mit digitalen Medien…
17/7101: Denkschrift 2024 zur Haushaltsrechnung 2022
(vgl. Drucksache 17/7100)
hier: Beitrag Nr. 1 – Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung des Landes für das Haushaltsjahr 2022Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7101 18.7.2024 1Eingegangen: 18.7.2024 / Ausgegeben: 2.8.2024 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 18. Juli 2024, RHP3-0451.1-23/4/3: Der Haushaltsvollzug entsprach 2022 im Wesentlichen den Vorgaben des Staatshaushaltsgesetzes und war geordnet. Der Rechnungsüber- schuss wurde mit 4,7 Mrd. Euro festgestellt. Die …
17/7106: Denkschrift 2024 zur Haushaltsrechnung 2022
(vgl. Drucksache 17/7100)
hier: Beitrag Nr. 6 – Informationstechnik bei Vermögen und Bau Baden-Württemberg (Kapitel 0614 und 0615)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7106 18.7.2024 1Eingegangen: 18.7.2024 / Ausgegeben: 2.8.2024 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 18. Juli 2024, RHP3-0451.1-23/4/3: Vermögen und Bau Baden-Württemberg (VB-BW) hält zur Aufgaben- erledigung eigene IT-Systeme vor, für deren Betrieb grundsätzlich die Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg (BITBW) …
17/7102: Denkschrift 2024 zur Haushaltsrechnung 2022
(vgl. Drucksache 17/7100)
hier: Beitrag Nr. 2 – Vermögensrechnung 2022Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7102 18.7.2024 1Eingegangen: 18.7.2024 / Ausgegeben: 2.8.2024 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 18. Juli 2024, RHP3-0451.1-23/4/3: Wie für ein Flächenland wie Baden-Württemberg üblich übersteigen die Rückstellungen und Verbindlichkeiten auf der Passivseite das Ver- mögen auf der Aktivseite deutlich. Die Differenz …
17/7039: Charge@BW für eine flächendeckende E-Ladeinfrastruktur in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7039 26.6.2024 1Eingegangen: 26.6.2024 / Ausgegeben: 1.8.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele öffentliche E-Ladepunkte für Kraftfahrzeuge, differenziert nach Nor- malladesäulen und Schnellladesäulen, es derzeit in Baden-Württemberg (E-Lade- punkte an …
17/7066: Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Ellwanger Wellenbad
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7066 2.7.2024 1Eingegangen: 2.7.2024 / Ausgegeben: 1.8.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Straftaten konnten seit dem 1. Januar 2015 im und auf dem Gelände (Parkplatz Wellenbad, Parkplatz am Schießwasen) um das Ellwanger Wellen- bad festgestellt werden, unter Angabe und Aufschlüsselung des …
17/7104: Denkschrift 2024 zur Haushaltsrechnung 2022
(vgl. Drucksache 17/7100)
hier: Beitrag Nr. 4 – SchuldenbremseLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7104 18.7.2024 1Eingegangen: 18.7.2024 / Ausgegeben: 2.8.2024 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 18. Juli 2024, RHP3-0451.1-23/4/3: Das Kontrollkonto zur Schuldenbremse hatte zum Jahresende 2022 ei- nen negativen Stand. Für 2023 ist eine weitere Minusbuchung zu erwar- ten. Der Rechnungshof empfiehlt, einen weiteren …
17/7071: Bezahlkarte für Asylbewerber endlich und schnell einführen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Migration Bezahlkarte für Asylbewerber endlich und schnell einführen…
17/7259: Einsatzkräfte und Kriminalität in Stuttgart während der Europameisterschaft 2024
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7259 17. Wahlperiode Eingang: 1.8.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP Einsatzkräfte und Kriminalität in Stuttgart während der Europameis- terschaft 2024 Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Einsatzkräfte von Feuerwehr und Rettungsdiensten wurden bei den Spielen der Europameisterschaft (EM) 2024 in …