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17/3033: Regelungen im Nebentätigkeitsrecht
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3033 2.8.2022 Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort des…Kommunen Regelungen im Nebentätigkeitsrecht Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ergeben…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ergeben sich die in § …WürttembergDrucksache 17 / 3033 2 Begründung Die Anfrage soll in Erfahrung bringen, wie sich Einzelheiten…
17/3034: Tik Tok Video von mauriipastore
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3034 2.8.2022 Kleine Anfrage des Abg. Sascha Binder SPD und Antwort … Kommunen Tik Tok Video von mauriipastore Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist ihr…Ergebnis? 2.8.2022 Binder SPD Begründung Die Kleine Anfrage soll Einzelheiten zu einem Tik Tok Video von…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist ihr das Tik Tok Video …
17/3020: Abitur-Prüfungen im Fach Mathematik an den beruflichen Gymnasien im Schuljahr 2021/2022
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3020 1.8.2022 Kleine Anfrage der Abg. Daniel Born, Dr. Stefan Fulst-Blei…beruflichen Gymnasien im Schuljahr 2021/2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welchen…unverhältnismäßig schwer waren. Mit dieser Kleinen Anfrage soll eru- iert werden, wie sich die Notengebung…Ministe- rium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Wir fragen die Landesregierung:…
17/2948: Auswirkungen der Entscheidung des Landesamts für Verfassungsschutz, die AfD unter Beobachtung zu stellen
…1Eingegangen: 26.7.2022 / Ausgegeben: 30.8.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Auf welcher… zu diesen Informationen erhalten könnten? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Boris Weirauch, Sascha Binder…Weirauch, Binder, Weber SPD Begründung Die Kleine Anfrage hinterfragt die Auswirkungen der Entscheidung…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Auf welcher Rechtsgrundlage…
17/2856: Barrierefreiheit an Bushaltestellen im Enzkreis
…1Eingegangen: 11.7.2022 / Ausgegeben: 30.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…liegenden Stadt- und Landkreisen verwendet? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele der ca. 830 Bushaltestellen…
17/3025: Entwicklung der Anzahl von Hausdurchsuchungen und Straftatbestandsvorwürfe als Begründung
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3025 1.8.2022 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des …und Straftatbestandsvorwürfe als Begründung Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…dafür erbrachten Aufwand rechtfertigen. Diese Kleine Anfrage soll ermitteln, inwieweit sich Hausdurchsuchungen…Inneren, für Digitalisie- rung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Hausdurchsuchungen…
17/2953: Asow-Regimentsfahnen mit rechtsextrem konnotierter Symbolik auf pro-ukrainischen Kundgebungen
…1Eingegangen: 22.7.2022 / Ausgegeben: 30.8.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie steht…nicht? 19.7.2022 Goßner, Lindenschmid AfD Kleine Anfrage der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Daniel Lindenschmid…Schwarzen Sonne und der Wolfsangel zeigt. Die Kleine Anfrage soll beleuchten, inwiefern sich die pro-ukrainischen…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie steht die Landesregierung…
17/2947: Gemeinden und öffentliche Badegewässer: Freizeitangebot trifft auf Verkehrssicherungspflicht
…1Eingegangen: 22.7.2022 / Ausgegeben: 30.8.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…ihren Gewässern keinen Eintritt verlangen? Kleine Anfrage der Abg. Thomas Dörflinger und Winfried Mack… Sozia- les, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche gesellschaftliche Bedeutung…
17/2938: Umgang mit Deepfakes und Bildmanipulationen in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 21.7.2022 / Ausgegeben: 29.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…welche Stelle sich Be- troffene wenden können? Kleine Anfrage des Abg. Jonas Hoffmann SPD und Antwort …Deepfakes geschult ist. Insge- samt soll die Kleine Anfrage in Erfahrung bringen, wie das Thema der Bildmani…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Fälle welcher Art…
17/2951: Höhe der Landes- und Bundesmittel für die Stadt Pforzheim
…1Eingegangen: 22.7.2022 / Ausgegeben: 29.8.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. In welcher…22.7.2022 Herkens GRÜNE Dr. Rülke FDP/DVP Kleine Anfrage der Abg. Felix Herkens GRÜNE und Dr. Hans-…Ausmaß, da- für aber kaum Landesmittel. Die Kleine Anfrage begehrt, dies zu analysieren und den Umfang…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welcher Höhe sind seit …