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17/6611: Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG)
…angelegt, bereits bewährt und nicht auf einen kleinen Landesteil beschränkt ist. Dieser Gedanke liegt…Bemessungsschema im Rettungsdienstplan auf einen kleinen pro- zentualen Anteil zu begrenzen, um die notärztlich…- recht), welche der Bereichsausschuss ihr auf Anfrage zu erteilen hat. Sie kann zudem Beschlüsse, die…Qualitätssicherung kann dies bei Aufträgen oder Anfragen und beispiels weise im Rahmen von Sonderauswertungen…
17/5608: Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes
…an die bundesgesetzliche Norm, fordert jedoch kleinere Gruppen, die Berechnung mit dreifachem Faktor …unberührt.“ Meine Ombutsstelle erreichen viele Anfragen und Beschwerden im Hinblick auf die Möglichkeiten… besonderen Situationen festgelegt haben. Die Anfragen und Beschwerden zeigen deutlich, dass Kinder mit…gleichermaßen zu fördern, benötigt es weitaus kleinere Gruppen. Wir empfehlen eine Gruppen- größe von…
17/4737: Gesetz zur Änderung des Stiftungsgesetzes für Baden-Württemberg und weiterer Vorschriften
…Verhältnismäßigkeit auszurichten. In der Re- gel werde für kleine Stiftungen eine ohne Anlass vorgesehene Anordnung…Soll-Vorschrift zur Behandlung von informellen Anfragen, um den Charakter der Stiftungsbehörde als Teil…-Vorschriften zur Behandlung von infor- mellen Anfragen nicht notwendig, weil sich die Stiftungsbehörden…auszurichten. In der Regel wird eine anlasslose, für kleine Stiftungen vorgesehene Anordnung einer externen…
17/3741: Gesetz zum Erlass eines Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetzes und zur Verankerung des Klimabelangs in weiteren Rechtsvorschriften
…Sonnenstunden und einem Niederschlagsdefizit. […] Nur in kleineren Gebieten im Süden und äu- ßersten Nordosten wurden…überwiegend durch qualitativ verbesserte zu ersetzen. Kleinere Instandhaltungsmaßnahmen mit ausschließlich erhaltendem…wenn all die- se vielen, für sich genommen oft kleinen Mengen von CO2-Emissionen lokal ver- mieden werden…verschiedenen Alternativen die Variante mit dem kleineren CO2-Fußabdruck – auch wenn sie bei rein betriebswirtschaftlicher…
16/9490: Gesetz zur Verbesserung der Cybersicherheit und Änderung anderer Vorschriften
…dadurch aus, dass sie möglichst unauffällig und klein sind. Schadfunktionen sind zunächst nicht enthalten…protokollieren sogenannte Events, also Er- eignisse über Anfragen von anderen Systemen, Softwareänderungen, Fehlermel…Ausmaß gefährdet. In Betracht kommen aber auch kleine Einrichtungen, deren besondere politische, wirtschaftliche…Die Angst vor Reputationsschäden ist gerade bei kleinen und mittleren Unternehmen weiterhin verbreitet…
16/9484: Gesetz zur Änderung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes
… erfordern, bei denen voraussichtlich nur ein kleiner Teil erfolgsversprechend im Sinne des Zweck- entfremdungsverbotsgesetze…ermöglicht es den Gemeinden, die dringend notwendigen Anfragen bei den Betreibern von Inter- netportalen zu erhalten…
16/9486: Gesetz über die dialogische Bürgerbeteiligung
(Dialogische-Bürgerbeteiligungs-Gesetz – DBG)…vorhandenen Meldedaten nicht exakt kennt. Soweit in kleinen Gemeinden diese Teilmenge von 1.000 Personen nicht…neue Meinungsbildung zu befördern. Gerade in sehr kleinen Gemeinden ist eine neue Meinungsbildung bei einer…Frauen, alle Altersschichten) und schrift- licher Anfrage soll gewährleistet werden, dass die gesamte Bevölkerung… muss die Behörde die so ausgewählten Personen anfragen (§ 2 Absatz 6 Satz 1). Aus den folgenden Zusagen…
16/9191: Gesetz zur Neuordnung des Abfallrechts für Baden-Württemberg
…Erstellung eines Bodenschutzkonzeptes wird bei kleineren Vorhaben auf 2.500 bis 3.000 Euro geschätzt, …Kosten für die Wirtschaft, insbesondere für die kleinen und mittelständischen Unter- nehmen, sowie für …weitergehend eine Anzeigepflicht für alle, also auch kleinere Abbrüche. Andererseits behaupten der VCI und der…die 300 öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger anfragen, ob sie die Zuweisung der Abfälle zu ihrer eigenen…
16/8961: Gesetz zur Änderung des Straßengesetzes
… zu beteiligen sind. Für Kreisstraßen hat eine Anfrage des Verkehrsmi- nisteriums beim Landkreistag ergeben…verkehrssichernder Unterhaltungsmaßnahmen, also für kleinere Maßnah- men im Rahmen der betrieblichen und baulichen…
16/8570: Gesetz zur Weiterentwicklung des Klimaschutzes in Baden-Württemberg
… Daten anfragen, ergibt sich eine Fallzahl von 56 Anfragen (150 x 0,5 x 0,75). Diese Anfrage geschieht…ergibt sich eine Fallzahl von 390 Anfragen (103 x 0,75 x 5). Diese Anfrage geschieht je Kommune einmal in…Zahl steigen. Jedoch wird der Aufwand in den kleineren Kommunen um 50 % geringer einge- schätzt. Wenn…Übermittlung wird ein Zeitaufwand von vier Stunden je Anfrage geschätzt. Es handelt sich dabei nicht um eine …