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16/5733: Entwicklung der Sexualstraftaten ab 2015 in Baden-Württemberg
…WürttembergDrucksache 16 / 5733 die Kleine Anfrage Drucksache 16/1465 sowie die Kleine Anfrage Drucksache 16/2700 wird… B e g rü n d un g Der Antrag schreibt die Kleine Anfrage 16/2700 fort und erweitert diese. Am 12. September…Württemberg möglich sein, was bei Beantwortung der Kleinen Anfrage noch verneint worden war. Ste llun g n a …
16/5709: Spionage und Zugriff auf die Infrastruktur des Landes – Wie geht die Landesregierung mit Bedenken aus Sicherheitskreisen um?
…Cyberwehr als Pilotprojekt im Raum Karlsruhe für kleinere und mittlere Un- ternehmen zur Unterstützung bei…noch nicht abgeschlossen ist. Das BSI hat auf Anfrage der Landesregierung mitgeteilt, dass derzeit keine…
16/5589: Games-Standort Baden-Württemberg
…fin- den sich sowohl in den größeren als auch kleineren Städten. Regionale Schwer- punkte bestehen in …Landesregie- rung des Weiteren große Chancen auch für kleine und mittlere Unternehmen aus anderen Branchen.…-Württemberg- Firmen im Games-Sektor sind eher kleinere Independent Entwickler-Studios. Auch das in…von Games-Mu- sik) Module an, die im Sinne der Anfrage entsprechende Kompetenzen vermit- teln. Der Umfang…
16/5539: Geschäftliche Beziehungen von Baden-Württemberg nach Großbritannien und Auswirkungen eines „No-Deal“-Brexit
…Einvernehmen mit allen Landesminis- terien zu der Anfrage wie folgt Stellung: Der Landtag wolle beschließen…kehrungen getroffen werden können. In Vertretung Kleiner Ministerialdirektor…
16/5661: Einbürgerungen und Bürger mit mehrfacher Staatsangehörigkeit in Baden-Württemberg
… jeweiligen anderen EU-Staates) wählen? Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze und Dr. Rainer Podeswa…Podeswa AfD B e g rü n d u n g Die Kleine Anfrage zielt mit den Fragen 1 bis 5 auf eine Fortschreibung… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Zahl der…
16/5267: Kommunale Behindertenbeiräte
…. Die Landesregierung hat zur Beantwortung der Anfrage die kommunalen Landesverbände um eine Stellungnahme…soweit sie die Belange von MmB betreffen. Es werden Anfragen an die Verwaltung und den Gemeinderat auf den…Behindertenrechtskonvention: Nein Anmerkungen Nach einer Anfrage aus dem Gemeinderat zu den Kompetenzen (Anhörungspflicht…Teilnehmer der Organisationen Vorsitz hat ein kleines Gremium, das auch das Bürgerforum organisiert …
16/5491: Erfahrungen mit dem beleglosen Einreichen elektronischer Steuererklärungen
…verschwindend geringen Anteil am Steuervolumen, etwa eine Anfrage nach einem Spendenbeleg über 100 Euro, durch die…Verwaltungsaufwand fest, da sehr häufig selbst kleinere Beträge nochmals mit einem dementsprechenden …verschwindend geringen Anteil am Steuervolumen, etwa eine Anfrage nach einem Spendenbeleg über 100 Euro, durch die…
16/5435: Teilen und verfolgen Grüne Jugend und Jusos in Baden-Württemberg linksextreme Inhalte und Zielsetzungen, die sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richten?
…Ausländerextremismus vorgesehen. Im Übrigen wird auf die Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa, AfD, Kom- petenzzentrum…Baden-Württemberg (konex) (Drs. 16/4684), die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Boris Weirauch, SPD, Antisemitische…Zweifeln an der Verfassungstreue kommt auch eine Anfrage beim LfV über das Innenministerium in Betracht…Sicherheitsbehörden –, aus Anlass parlamentarischer Anfragen sämtliche öffentlich zugängliche Quellen nach…
16/5401: Indoktrination junger Menschen durch islamistische Organisationen – Eine Gefährdung für das Wohl junger Menschen und die freie Gesellschaft
…zu Frage 8 der Landtagsdrucksache 16/4560 (Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD, Filder-Moschee Oberaichen…Beantwortung der Landtagsdrucksache 16/4560 (Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD, Filder- Moschee …zu Frage 6 der Landtagsdrucksache 16/5154 (Kleine Anfrage des Abg. Dr. Boris Weirauch, SPD, Antisemitische…zu Frage 6 der Landtagsdrucksache 16/3575 (Kleine Anfrage des Abg. Dr. Heinrich Fiechtner fraktionslos…
16/5188: Umsetzung der EU-Donauraumstrategie
…insgesamt 163 Projekte. Aufgrund der Breite der Anfrage sind damit nicht alle relevanten Projekte erfasst…. Grundsätzlich stehen jedem Prioritätsbereich kleinere Summen an INTERREG- Fördermitteln zur Verfügung…außerhalb der EUSDR-Länder beteiligt. Im Sin e der Anfrage sind diese nicht aufgeführt. Seite 15 von 15 …Wirtschaftsregionen zu verwandeln. Die In ovationskultur kleiner und mit elständischer Unternehmen der Forstwirtschaft…