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16/9604: Corona-Prävention und Testungen in der Abschiebehafteinrichtung (AHE) Pforzheim
… infizierten Person(en), ggf. warum nicht? Kleine Anfrage des Abg. Bernd Gögel AfD und Antwort …schlechter behandelt als die Häftlinge. Die Kleine Anfrage soll Licht ins Dunkel bringen. … Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass alle …
16/9598: Erweiterte Datennutzung nach dem Antiterrordateigesetz
… zur zentralen Antiterrordatei enthalten? Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort… Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung Bei der Antiterrordatei…von Baden-Württemberg. Die Beantwortung der Kleinen An- frage beschränkt sich somit auf eigene Erkenntnisse…und diese nun teilweise unwirksam sind, soll die Anfrage dazu dienen, herauszufinden inwieweit das Land…
16/9636: Nichtanwendungserlass nach Änderung der Abgabenordnung
…Engel“. Drucksache 16 / 9636 04. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort…beantwortet das Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wann wurde oder wird der Nichtanwendungserlass…
16/9634: Was tat das Kultusministerium, um Verstöße gegen die Gedenkminute für Samuel Paty am 2. November 2020 aufzuklären?
…Engel“. Drucksache 16 / 9634 04. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…Betroffenen? 5. Wieso hat sie nicht bereits die Kleine Anfrage Drucksache 16/9207 zum Anlass genommen, eine… Ä.) hat sie überhaupt vorgenommen, um die Kleine Anfrage Drucksache 16/9207 ihrer Verpflichtung nach… n d u n g Kurz nach der Beantwortung der Kleinen Anfrage Drucksache 16/9207 wurde be- kannt, dass es…
16/9452: Umgang mit Menschen in häuslicher Quarantäne in Baden-Württemberg
…stattfinden? 02. 12. 2020 Wolle AfD Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort…Untersuchungen gemacht werden können. Diese Kleine An- frage soll klären, aus welchen Gründen und wie oft…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Menschen befinden…und Altersstruktur)? Hierzu wird auf die Kleine Anfrage 16/9163 des Abgeordneten Harald Pfeiffer, …
16/9447: Auswirkungen der Corona-Krise auf Ausbildungsverläufe junger Menschen
…relativen Zahlen, sofern diese vorliegen? Kleine Anfrage des Abg. Andreas Deuschle CDU und Antwort…- diengängen deutlich zurückgegangen. Diese Kleine Anfrage soll klären, wie die Betroffenen mit diesen…Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung…betrieblichen Ausbildung und helfen beispielsweise kleinen und mittleren Unternehmen, die nicht alle Ausbildungsinhalte…
16/9624: Begründung der Entscheidung der grün-schwarzen Landesregierung, sich erneut gegen die Bewerbung der Stadt Gaildorf um Ausrichtung einer kleinen Landesgartenschau (Grünprojekt) auszusprechen
…die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was waren die fachlichen Argumente, sich erneut gegen eine kleine Landesgar…Engel“. Drucksache 16 / 9624 22. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort…Bewerbung der Stadt Gaildorf um Ausrichtung einer kleinen Landesgartenschau (Grünpro- jekt) auszusprechen…die fachlichen Argumente, sich erneut gegen eine kleine Landesgar- tenschau (sog. Grünprojekt) in Gaildorf…
16/9616: Deponieversorgung in Mittelbaden und PFC
…Engel“. Drucksache 16 / 9616 22. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Alexander Becker CDU und Antwort… B e g r ü n d u n g Mit der vorliegenden Kleinen Anfrage sollen Deponiekapazitäten in Mittelbaden und…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Bedeutung misst sie …
16/9402: Straßenbaumaßnahmen im Rems-Murr-Kreis
…Maßnahmen plant sie, um diese zu verbessern? Kleine Anfrage des Abg. Siegfried Lorek CDU und Antwort…Lorek CDU B e g r ü n d un g Die Kleine Anfrage soll den Sachstand zum Straßenbau im Rems-Murr…beantwortet das Minis - terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Neubau-, Sanierungs…
16/9618: Bürgerforum Corona
…Corona? 22. 12. 2020 Dr. Goll FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP und …zufolge seine Arbeit aufgenom- men. Mit der Kleinen Anfrage sollen Rückfragen hierzu aufgeklärt werden.…0142.6 beantwortet das Staatsministe- rium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. An welchen Terminen fanden…solcher Dialoge setzen üblicherweise immer wieder kleine Umfragen ein, um so z. B. die Agenda zu verfeinern…