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17/3529: Wegfall des Halts Bretten-Schulzentrum beim Regionalexpress RE 45 zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3529 7.11.2022 1Eingegangen: 7.11.2022 / Ausgegeben: 15.12.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Warum ist die Haltestelle „Bretten-Schulzentrum“ ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2022 beim Regionalexpress RE 45 (Heilbronn–Bretten–Karlsruhe und zurück) gestrichen worden? 2. Wie sollen nach dem Wegfall des …
17/3424: Fachkräfte-Situation im Bereich der Geothermie
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3424 20.10.2022 1Eingegangen: 20.10.2022 / Ausgegeben: 15.12.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Unternehmen im Bereich der bodennahen und tiefen Geothermie in Baden-Württemberg pro Jahr seit 2017 ansässig sind (bitte inklusive Mitarbei- terzahl und …
17/3728: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3728 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 14.12.2022 1. 17/442 Personenstandswesen, Staatsangehörigkeit, Meldewesen IM 2. 17/443 Personenstandswesen, Staatsangehörigkeit, Meldewesen IM 3. 17/761 Besoldung/Tarifrecht FM 4. 17/792 Kommunale …
17/3501: Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3501 25.10.2022 1Eingegangen: 25.10.2022 / Ausgegeben: 9.11.2022 Gesetzentwurf der Landesregierung Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 A. Zielsetzung Mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 sollen gesetzliche Änderungen, die überwiegend zur Umsetzung verschiedener im Entwurf des Staatshaushaltsplans 2023/2024 enthaltener …
17/3729: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3729 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 14.12.2022 1. 16/5503 Justizvollzug JuM 2. 17/278 Besoldung/Tarifrecht FM 3. 17/459 Justizvollzug JuM 4. 17/739 Naturschutz und Landschaftspflege UM 5. 17/946 Besoldung/Tarifrecht FM 6. 17/1112 Beschwerden über Be-…
17/3534: Atompolitischer Entscheidungsprozess der Bundesregierung – Einbindung und Bewertung der Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3534 8.11.2022 1Eingegangen: 8.11.2022 / Ausgegeben: 15.12.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie in den atompolitischen Entscheidungsprozess der Bundesregierung seit Beginn des Ukrainekriegs, insbesondere in die Entscheidung von Bundeskanz- ler Olaf Scholz, die …
17/3727: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3727 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 14.12.2022 1. 17/1055 Beschwerden über Be- hörden (Dienstaufsicht) JuM 2. 17/1190 Steuersachen FM 3. 17/1424 Justizvollzug JuM 4. 17/1290 Kommunale Angelegenheiten IM 5. 16/2419 Ausländer- und Asylrecht JuM …
17/3574: Haltung von Pferden in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3574 17.11.2022 Kleine Anfrage der Abg. Klaus Hoher und Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Ernährung, …
17/3519: Aktuelle Zahlen zu Abschiebungen aus dem Landkreis Göppingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3519 2.11.2022 1Eingegangen: 2.11.2022 / Ausgegeben: 14.12.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Abschiebungen wurden für Personen im Landkreis Göppingen (bitte Auflistung nach unteren Ausländerbehörden) zwischen 2019 und 2022 pro Jahr zum Vollzug in Auftrag gegeben (mit Angabe der Zahlen für die …
17/3520: Planung der Wiedereröffnung der seit September 2022 geschlossenen Grundschule in Bretten-Büchig (Landkreis Karlsruhe)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3520 2.11.2022 1Eingegangen: 2.11.2022 / Ausgegeben: 14.12.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ab welchem Zeitpunkt plant sie, dass die zurzeit geschlossene Martin-Judt- Grundschule in Büchig (Große Kreisstadt Bretten, Landkreis Karlsruhe) wieder eröffnet wird? 2. Welche Maßnahmen plant sie, damit die …