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15/7361: Polizeiarbeit in und um Erstaufnahmestellen, strafrechtliche Konsequenzen und Maßnahmen der Landesregierung in diesem Bereich
… innerhalb welchen Zeithorizonts umsetzen? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…einer in der Antwort der Landesregierung zur Kleinen Anfrage 15/7305 er- wähnten E-Mail sollen beleuchtet…Integration sowie dem Justizminis - terium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Polizeivollzugsbeamte…Baden-WürttembergDrucksache 15 / 7361 4 schen Anfragen auf die Mehrarbeit nach § 67 Absatz 3 Landesbeamtengesetz…
15/7332: Mietpreisgestaltung bei Verträgen mit privaten Immobilien zum Zweck der vorläufigen Unterbringung von Asylbewerbern
…zu vergleichbaren Städten und Landkreisen? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…beantwortet das Ministerium für Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Mietverträge zwischen…
15/7356: Lehrerstellen für Integrationsklassen VABO/VABO2
…Schüler der „VABO/VABO2-Klassen“ begünstigen? Kleine Anfrage des Abg. Wolfgang Reuther CDU und Antwort…Senioren und dem Ministerium für Integration die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
15/7359: Registrierkassen
…steuerhinterzieherische Erlösverkür- zung vorkommen kann? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…Ministe- rium für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Sind Registrierkassen derzeit…westfälischen Landesregierung vom 5. Mai 2014 auf eine Kleine Anfrage (Drs. 16/5720) beruhe die Schätzung unter anderem…2014 wurden 138 Prüfungen (überwiegend Mittel-, Klein- und Kleinstbetriebe) mit Beteiligung des Kassensystemprüfers…
15/7185: Pflegeeinrichtungen und Ausbildungssituation im Landkreis Konstanz
…aufgeschlüsselt nach Einrichtung und Träger- schaft)? Kleine Anfrage des Abg. Wolfgang Reuther CDU und Antwort… Reuther CDU B e g r ü n d u n g Mit der Kleinen Anfrage soll der aktuelle Stand der Pflegeeinrichtungen…Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …zahlreiche Einrichtungen. Es handelt sich dabei um kleine Platzzahlen je Einrichtung, die flexibel in Abhän…
15/5756: Lehrer- und Unterrichtsversorgung an den Schulen im Rems-Murr-Kreis
…- ändert? 23. 09. 2014 Haußmann FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP und Antwort…Minis - terium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
15/7382: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Mitteilungsblatt der Gemeinde in Kraft getreten. Kleine Veränderun- gen (Verschiebung von Baugrenzen sowie…Wohnhauses auf dem Grundstück Flst.-Nr. 970“. Seiner Anfrage legte er einen Auszug aus dem Liegenschaftskataster…stimmte in seiner Sitzung am 1. August 2013 der Anfrage des Petenten mit der Maßgabe zu, dass dem Vorhaben…Bindungswirkung entschieden wer- den kann. Die mit der Anfrage des Petenten geäußerte Bitte „Ich bitte um Abklärung…
15/7384: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…beeinflusst werden. Auf die Drucksache 15/4755 (Kleine Anfrage des Abgeordne- ten Andreas Glück FDP/DVP zur…Ausnahme des zweigleisigen Aus- baus und einiger kleinerer Kreuzungsstellen – weder um einen Neubau, noch…beim Kultusministerium auch – nur sehr vereinzelt Anfragen seitens der An- wärterinnen und Anwärter bzw. … Misch-/Dorfgebieten und Gewerbegebieten sind klei- nere Abstände zu erwägen. Bei ihren gebietsspezifi…
15/7386: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…insoweit hat, als wegen der integra- tiven Beschulung kleinere Klassen gebildet wer- den. Das Gericht hat daher…der privaten Grün- fläche vorgetragen. Auf eine Anfrage der Petentin und deren inzwischen verstorbenen …beantwortet werden: Die Petentin trägt vor, dass jede kleinste Verspätung der Busverbindung zur 1. Unterrichtsstunde…nicht besuche und krank- gemeldet worden sei. Auf Anfrage des Kreissozial- amts vom 25. Januar 2012 beschränkte…
15/7383: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
… liegen auf dem Grundstück Flst.-Nr. 103/6 zwei kleine Dach- flächenfenster an der Traufgasse zu dem Gebäude…Entschließungsermessens nicht tätig werden wolle, weitere Anfragen stellten, dürfe nicht als Beantragung einer Baukontrolle…gefordert ist mit der Vorschrift, jeglichen Abgang von kleinen Mengen Schnee von diesem Dach zu unterbinden. So…vorhandene Schneefanggitter ausreichend ist, da die kleine Gasse sicher keine sehr hohe Personenfrequenz hat…