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13/4463: Die Rechtsauffassung der LReg über die Kompetenzkonkurrenz zwischen Aufsichtsrat/Hochschulrat/Universitätsrat und Senat an Hochschulen
…WürttembergDrucksache 13 /4463 13. Wahlperiode30. 06. 2005 Kleine Anfrage des Abg. Claus Wichmann SPD und Antwort …rium für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
13/4524: Ges zur Änd des LandesverfassungsschutzGes, des Ges zur Ausführung des Ges zu Art 10 GG, des LandessicherheitsüberprüfungsGes, des LandesdatenschutzGes und des UntersuchungsausschussGes
…gefährden kann. Sicherheitsempfindliche Stelle ist die kleinste selbstständig handelnde Orga- nisationseinheit…angefügt. b) Nummer 3 erhält folgende Fassung: „3. Anfragen an die Polizeidienststellen der Wohn- sitze der…Regelung soll Ver- gleichbares künftig auch für Anfragen beim Bundeskriminalamt und bei den Nachrichtendiensten…
13/4512: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Rechnung gestellt und von diesem bis auf einen kleinen Restbetrag bereits bezahlt. Landtag von Baden…Baurechtsbehörde hat dem Petenten auf seine formlose Anfrage die erforderlichen Auskünfte und Hinweise nach …28. Januar 2005, stellte der Anstaltsarzt zwei kleinere Hämatome ohne therapeutische Konsequenz fest. …
13/4376: Reform des Bildungswesens in BW
…landesweit nicht umgesetzt werden. Insbesondere kleinere Grundschulen wären bei Einführung der sechsjährigen…vierjährigen Regionalschule ist kein geeignetes Mittel, um kleine Hauptschulen in ihrem Bestand zu sichern als auch…wird auf Antworten der Landesregierung zur Großen Anfrage der Fraktion GRÜNE „Gemeinsamer Unterricht von …
13/4513: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…binationen und kleiner Platinen als ausreichendes Mit- tel für die Zuteilung möglichst kleiner Kennzeichen…werden, und begehrt künftig die Verwen- dung von kleinen Leichtkraftradkennzeichen auch an Motorrädern, …tungsvorgang, sondern es soll die Vergabepraxis von kleineren Kennzeichen in Baden-Württemberg grund- sätzlich…Vergangenheit bei vielen Fahrzeughaltern zum Wunsch nach kleineren Kennzeichen geführt. Deshalb wurde zunächst durch…
13/4352: Bildungs- und Kompetenzentwicklungsberatung in Lernläden
… mit niedrigem Einkommen sowie Beschäftigte in kleinen und mittleren Unternehmen; 4. auf bestehende Angebote…mit nie- drigem Einkommen sowie Beschäftigte in kleinen und mittleren Unter- nehmen. Erreicht werden sollen…Beratungen (intensive Einzelberatungen und telefonische Anfragen) jedes Jahr durchgeführt. Untersucht man die Beratungszahlen…Antrages sowie auf die Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD, Drucksache 13/4285, III. …
13/4532: Mündliche Anfragen
… in der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage vom 14. April 2005 (Drs. 13/4174) angekündigt…bw.de/Dokumente 1. Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas Eingang: 21. 07. 2005 2. Anfrage der Abg. Edith Sitzmann…Ministerpräsidenten? 2 4. Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD Eingang: 25. 07. 2005 5. Anfrage der Abg. Inge …. 2005 6. Anfrage des Abg. Dr. Christoph-E. Palmer CDU Eingang: 25. 07. 2005 7. Anfrage des Abg. Norbert…
13/4462: "Teilnahme eines Vertreters des Landes an der ""Konferenz zum Erhalt einer nachhaltigen europäischen Landwirtschaft"" am 17. Mai 2005 in Brüssel"
…WürttembergDrucksache 13 /4462 13. Wahlperiode30. 06. 2005 Kleine Anfrage des Abg. Alfred Winkler SPD und Antwort …Ministerium für Ernährung und Länd- lichen Raum die Kleine Anfrage wie folgt: 1. War Baden-Württemberg auf der…
13/4434: Hundekot
…WürttembergDrucksache 13 /4434 13. Wahlperiode22. 06. 2005 Kleine Anfrage der Abg. Reinhold Gall und Katrin Altpeter…Arbeit und Soziales und dem Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Auffassung vertritt die…Verantwortung getroffen. Es erfolgte lediglich auf Anfrage der Stadt Backnang eine telefonische Beratung zur…
13/4445: Schulbesuch von Flüchtlingskindern in BW
…WürttembergDrucksache 13 /4445 13. Wahlperiode28. 06. 2005 Kleine Anfrage der Abg. Inge Utzt SPD und Antwort des …dem Ministerium für Arbeit und Soziales die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …