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17/6858: Abschlussprüfung im „Vorqualifizierungsjahr Arbeit/Beruf mit Schwerpunkt Erwerb von Deutschkenntnissen“ an beruflichen Schulen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6858 27.5.2024 1Eingegangen: 27.5.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Menschen haben in den vergangenen fünf Schuljahren ein „Vor- qualifizierungsjahr Arbeit/Beruf mit Schwerpunkt Erwerb von Deutschkennt- nissen“ (VABO) in Stuttgart besucht (bitte aufgeschlüsselt nach …
17/7039: Charge@BW für eine flächendeckende E-Ladeinfrastruktur in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7039 17. Wahlperiode Eingang: 26.6.2024 Antrag der Abg. Silke Gericke und Thomas Hentschel u. a. GRÜNE Charge@BW für eine flächendeckende E-Ladeinfrastruktur in Baden-Württem- berg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele öffentliche E-Ladepunkte für Kraftfahrzeuge, …
17/7024: Vandalismus an Schulen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7024 17. Wahlperiode Eingang: 24.06.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD Vandalismus an Schulen Ich frage die Landesregierung: 1. Zu wie vielen Fällen von Vandalismus und Sachbeschädigung ist es im Zeitraum der letzten Schuljahre (von 2015 bis 2023) in Baden-Württemberg im Allgemeinen und im Zollernalbkreis im…
17/7023: Bericht der Landesregierung nach § 13 Absatz 1 Gesetz zur Errichtung eines Beteiligungsfonds des Landes Baden-Württemberg (Beteiligungsfondsgesetz Baden-Württemberg – BetFoG)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7023 21.6.2024 1Eingegangen: 21.6.2024 / Ausgegeben: 27.6.2024 Schreiben des Staatsministeriums vom 21. Juni 2024, Az.: STM11LK-0422-27/2/15: Nach § 13 Absatz 1 Satz 1 Beteiligungsfondsgesetz Baden-Württemberg (BetFoG) in Verbindung mit § 36 Satz 1 Beteiligungsfondsverordnung legt das Ministerium für Finanzen im Einvernehmen …
17/7016: Messerangriff einer „Männergruppe“ auf Krankenhaus in Mannheim: Zur Geheimsache erklärt?
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7016 17. Wahlperiode Eingang: 21.6.2024 Antrag der Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD Messerangriff einer „Männergruppe“ auf Krankenhaus in Mannheim: Zur Geheimsache erklärt? Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. warum die Polizei den Angriff der „…
17/6731: Einsatz von Bodycams bei Bahnpersonal
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6731 6.5.2024 1Eingegangen: 6.5.2024 / Ausgegeben: 26.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob in Nahverkehrszügen des Landes Körperkameras – sog. „Bodycams“ – beim Begleitpersonal, insbesondere bei Personal, das mit der Fahrkartenkontrolle be- traut ist, zum Einsatz …
17/7026: Zukunft der Gigabitförderung des Landes Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7026 17. Wahlperiode Eingang: 24.6.2024 09:51 Antrag des Abg. Jonas Hoffmann u. a. SPD Zukunft der Gigabitförderung des Landes Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. welche Gründe Grundlage für die Entscheidung waren, die bis 2022 aufrecht erhaltene Fördersys- …
17/7018: Schienenfahrzeuge für den Betrieb im Digitalen Knoten Stuttgart (DKS)
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7018 17. Wahlperiode Eingang: 21.6.2024 Antrag des Abg. Hans Dieter Scheerer u. a. FDP/DVP Schienenfahrzeuge für den Betrieb im Digitalen Knoten Stuttgart (DKS) Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Schienenfahrzeuge sie für den Betrieb im Digitalen Knoten Stuttgart (DKS…
17/7022: Bilanz nach den Extremwetterereignissen Ende Mai/Anfang Juni 2024
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7022 17. Wahlperiode Eingang: 24.6.2024 Antrag der Abg. Klaus Ranger und Andreas Kenner u. a. SPD Bilanz nach den Extremwetterereignissen Ende Mai/Anfang Juni 2024 Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Unwetterbilanz in Folge der Extremwetterereignisse Ende Mai/Anfang …
17/7025: „Legales LSD“ aus den Automaten in Baden-Württemberg allgemein und im Besonderen im Zollernalbkreis
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7025 17. Wahlperiode Eingang: 24.06.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD „Legales LSD“ aus den Automaten in Baden-Württemberg allgemein und im Besonderen im Zollernalbkreis Ich frage die Landesregierung: 1. Wann erfuhr sie von der Anwesenheit der LSD-Automaten auf öffentlichen Plätzen in Baden-Württemberg? …