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12/5825: Situation von Drogenabhängigen in den Haftanstalten BW
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5825 12. Wahlperiode13. 12. 2000 Antrag der Abg. Ingrid Blank u. a. CDU und Stellungnahme des Justizministeriums Situation von Drogenabhängigen in den Haftanstalten Baden-Württembergs Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Abhängige von sog. harten Drogen in den Haftanstalten in Ba- …
12/5793: Humanitäre Grundsätze in der Flüchtlingspolitik beachten
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5793 12. Wahlperiode05. 12. 2000 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Stellungnahme des Innenministeriums Humanitäre Grundsätze in der Flüchtlingspolitik beachten Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, 1. zu begrüßen, dass sich der Bundestag des Schicksals der Flüchtlinge aus Bosnien-Herzegowina sowie…
12/5782: Akupunktur in der Suchtbehandlung
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5782 12. Wahlperiode01. 12. 2000 Kleine Anfrage der Abg. Ingrid Blank CDU und Antwort des Sozialministeriums Akupunktur in der Suchtbehandlung Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ob die Landesregierung dem Antrag zur Akupunkturbehandlung von Suchtpatienten zugestimmt hat, der der Gesundheitsministerkonferenz im Juni 2000 …
12/5818: "Unterrichtung des Ltg in EU-Angelegenheiten,- hier: Mittlg der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen ""Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums: Leitlinien...
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5818 12. Wahlperiode11. 12. 2000 Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; – Vorhaben von herausragender politischer Bedeutung –1) Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Par- lament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Aus- schuss der Regionen „…
12/5807: LStiftung BW gGmbH
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5807 12. Wahlperiode02. 12. 2000 Kleine Anfrage der Abg. Marianne Erdrich-Sommer Bündnis 90/Die Grünen und Antwort des Finanzministeriums Landesstiftung Baden-Württemberg gGmbH Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Sind Zuwendungen der Stiftung an das Land Baden-Württemberg im Hin- blick auf die Gemeinnützigkeit der Landesstiftung …
12/5674: Umsetzung des RettungsdienstGes
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5674 12. Wahlperiode30. 10. 2000 Antrag der Abg. Dr. Ulrich Noll u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Sozialministeriums Umsetzung des Rettungsdienstgesetzes Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob es zutrifft, dass die Kostenträger nur über ein Budget bei Krankentrans- port und …
12/5881: Mittlg LReg 03.01.2001
Denkschrift 1999 des RH zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes BW mit Bemerkungen zur LHR 1997Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5881 12. Wahlperiode03. 01. 2001 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1999 des Rechnungshofs zur Landeshaus- haltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haus- haltsjahr 1997 (Nr. 19); – Zum Stand der DV-Unterstützung in der Steuerver- waltung Landtagsbeschluss Der Landtag hat…
12/5788: Ausbau der Tank- und Rastanlage Schauinsland bei Freiburg-Hochdorf
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5788 12. Wahlperiode04. 12. 2000 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Dieter Salomon Bündnis 90/Die Grünen und Antwort des Ministeriums für Umwelt und Verkehr Ausbau der Tank- und Rastanlage Schauinsland bei Freiburg-Hochdorf Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Notwendigkeit ergibt sich für den geplanten Ausbau der Tank- und …
12/5784: Lehrereinstellung
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5784 12. Wahlperiode04. 12. 2000 Antrag der Abg. Norbert Zeller u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Lehrereinstellung Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob es zutrifft, dass insbesondere die Nachbarbundesländer Rheinland-Pfalz und Hessen vermehrt …
12/5695: Ordnungspartnerschaften von Polizei und Ordnungsämtern
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5695 12. Wahlperiode09. 11. 2000 Antrag der Abg. Roland Schmid u. a. CDU und Stellungnahme des Innenministeriums Ordnungspartnerschaften von Polizei und Ordnungsämtern Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie gemeinsame Bürgeranlaufstellen von Ordnungsämtern und Polizei in den Zentren von …