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17/6710: Ausbauplanungen der Bundesautobahn A 5 – Walldorfer Kreuz A 5/A 6 und der Landesstraße 723 zwischen Walldorf und Rauenberg (Rhein-Neckar-Kreis)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6710 2.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Ausbauplanungen der …
17/6861: Aktuelle Situation und Bedarf weiterführender Schularten in Salem im Bodenseekreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6861 28.5.2024 1Eingegangen: 28.5.2024 / Ausgegeben: 1.7.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Schülerinnen und Schüler haben in Salem und seinen Teilorten in den letzten zehn Jahren von der Grundschule auf weiterführende Schulen ge- wechselt (bitte unter Angabe von Teilort, Schulart und Schuljahr)? …
17/6868: Staatsangehörigkeit von islamischen und anderen Gefährdern in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen …
17/6827: Kinderärztliche Versorgung im Landkreis Böblingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6827 22.5.2024 1Eingegangen: 22.5.2024 / Ausgegeben: 1.7.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Anzahl der niedergelassenen Kinderärztinnen und Kinderärzte mit Kassenzulassung und der anderen in diesen Praxen tätigen Ärztinnen und Ärzte in den vergangenen fünf Jahren im Landkreis Böblingen …
17/6874: Rahmen und Ausgestaltung der Förderung von entwicklungspolitischen Projekten durch die Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6874 31.5.2024 1Eingegangen: 31.5.2024 / Ausgegeben: 1.7.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Möglichkeit sieht die Landesregierung, den zeitlichen Rahmen für die Förderung von entwicklungspolitischen Projekten im Land zu verlängern, um die Planungssicherheit für die ausführenden Organisationen zu …
17/6687: Erbschaften in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6687 26.4.2024 1Eingegangen: 26.4.2024 / Ausgegeben: 1.7.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche jährlichen Einnahmen hat das Land auf Grundlage der Erbschaftsteuer seit 2009 realisiert? 2. Welche Kompetenzen hat das Land bei der Erhebung der Erbschaftsteuer, unter Darstellung in welchen Bereichen sich …
17/6582: Situation im „Faulen Pelz“ in Heidelberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6582 17. Wahlperiode Eingang: 27.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD Situation im „Faulen Pelz“ in Heidelberg Ich frage die Landesregierung: 1. Sind Probleme bei der ausreichenden Qualifizierung von Sicherheitskräften im „Faulen Pelz“ bekannt? 2. Wenn ja, welche Probleme sind aufgetreten? 3. Sind …
17/6858: Abschlussprüfung im „Vorqualifizierungsjahr Arbeit/Beruf mit Schwerpunkt Erwerb von Deutschkenntnissen“ an beruflichen Schulen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6858 27.5.2024 1Eingegangen: 27.5.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Menschen haben in den vergangenen fünf Schuljahren ein „Vor- qualifizierungsjahr Arbeit/Beruf mit Schwerpunkt Erwerb von Deutschkennt- nissen“ (VABO) in Stuttgart besucht (bitte aufgeschlüsselt nach …
17/6780: Nachfrage zur Coronastrategie und Pandemiepolitik der Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6780 4.6.2024 1Eingegangen: 4.6.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche staatlichen monetären Anreize und geldwerten Vorteile wie beispiels- weise Steuererleichterungen, tarifliche Höherstufungen oder sonstige Leistun- gen hat sie in den Jahren 2023 und bis zum 31. März 2024 bisher …
17/6850: Ausbau Glasfasertechnik im Landkreis Karlsruhe/Stadt Ettlingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6850 27.5.2024 1Eingegangen: 27.5.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wo im Wahlkreis Ettlingen gibt es derzeit noch Gebiete ohne Breitbandversor- gung, sogenannte „Weiße Flecken“ beziehungsweise Lücken? 2. Welche Anstrengungen unternimmt sie, um in allen Gemeinden im Wahlkreis …