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16/6741: Störfallkonzeption für die S-Bahn Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 6741 01. 08. 2019 Antrag der Abg. Hermann Katzenstein u. a. GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Störfallkonzeption …
16/6711: Frauen in der Filmwirtschaft in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /6711 26. 07. 2019 1Eingegangen: 26. 07. 2019 / Ausgegeben: 26. 09. 2019 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie die Landesregierung die mittel- und langfristige Entwicklung der Ge- schlechtergerechtigkeit in der Filmwirtschaft in Baden-Württemberg einschätzt und auf welcher…
16/6843: Den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Baden-Württemberg weiterentwickeln und ausreichend Fachpersonal gewinnen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Rainer Hinderer u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales und Integration Den Öffentlichen Gesundheitsdienst in …
16/6739: Schutz von High-Tech-Unternehmen in Baden-Württemberg vor Übernahmen durch chinesische Konzerne
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Carola Wolle u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Schutz von High-Tech-Unternehmen in …
16/6743: Erste-Hilfe-Kurse an Schulen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /6743 01. 08. 2019 1Eingegangen: 01. 08. 2019 / Ausgegeben: 26. 09. 2019 An t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie häufig je Schuljahr an Schulen in Baden-Württemberg Notfallmeldungen und Notfalleinsätze seit dem Schuljahr 2009/2010 auftraten; 2. in wie viel Prozent der Fälle …
16/6775: Flüssiggas als Absatzmarkt für Biogasanlagenbetreiber
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /6775 07. 08. 2019 1Eingegangen: 07. 08. 2019 / Ausgegeben: 25. 09. 2019 A nt r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie das künftige Potenzial von biogenem Flüssigerdgas (Liquefied Natural Gas, kurz: LNG bzw. Bio-LNG) im Schwerlastverkehr und in der Binnen- schifffahrt bewertet;…
16/6817: Liberalisierung des Mietwagen- und Taxigewerbes
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /6817 16. 08. 2019 1Eingegangen: 16. 08. 2019 / Ausgegeben: 25. 09. 2019 A n tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Gesetzesänderungen, insbesondere Änderungen des Personenbeför - derungsgesetzes (PBefG), vorgenommen werden müssten, um Anbietern wie Uber, Lyft oder anderen …
16/6802: Rechtsextreme Kampfsportszene in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /6802 14. 08. 2019 1Eingegangen: 14. 08. 2019 / Ausgegeben: 24. 09. 2019 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Erkenntnisse ihr über die Kampfsport-Szene (Studios, Vereine, Veran- stalter, Veranstaltungen, Einzelpersonen, Teams und Verbände) in Baden-Würt - temberg …
16/6735: Umsatzsteuerbefreiung bei Ausfuhrlieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /6735 01. 08. 2019 1Eingegangen: 01. 08. 2019 / Ausgegeben: 24. 09. 2019 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob ihr bekannt ist, wie viele Ausfuhr- und Abnehmerbescheinigungen (sog. „grüne Ausfuhrkassenzettel“) im vergangenen Jahr im Zuge der Umsatzsteuer - rückerstattung für …
16/6821: Die Trennung privater und dienstlicher Belange bei der Förderung der STIPHTUNG CHRISTOPH SONNTAgGmbH
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /6821 20. 08. 2019 1Eingegangen: 20. 08. 2019 / Ausgegeben: 20. 09. 2019 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. über die Details des „Arbeitsessens“ vom 3. Mai 2017, jedenfalls unter Nen- nung des Ortes des Arbeitsessens, der Uhrzeit des Beginns und des Endes des Arbeitsessens, …