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16/7571: Aktueller Stand polizeilicher Schwerpunkte in Heilbronn, Sigmaringen und Ellwangen und Rückkehr abgeschobener Asylbewerber nach Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /7571 15. 01. 2020 1Eingegangen: 15. 01. 2020 / Ausgegeben: 18. 02. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Bereitschaftspolizisten welcher Standorte täglich an wie vielen Tagen im Jahr zum Dienst (zur Verstärkung der dortigen Kräfte) nach Heilbronn und Sigmaringen …
16/7582: Pro und Contra einer Meldepflicht für Borreliose-Erkrankungen in Zusammenhang mit der Schaffung eines Melderegisters Borreliose in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Rainer Hinderer u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales und Integration Pro und Contra einer Meldepflicht für …
16/7568: Fahrerlaubnis der Klasse AM ab 15 Jahren
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Fahrerlaubnis der Klasse AM ab 15 Jahren A n t r ag Der Landtag wolle…
16/7574: Bedarf für G8 und G9 ermitteln
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Bedarf für G8 und G9 ermitteln A n t r ag Der …
16/7567: Auswirkungen der Beschlüsse des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 19. Dezember 2019 auf laufende und abgeschlossene Genehmigungsverfahren für Windenergievorhaben
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /7567 14. 01. 2020 1Eingegangen: 14. 01. 2020 / Ausgegeben: 17. 02. 2020 A n tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche rechtlichen und praktischen Auswirkungen sie infolge der Beschlüsse des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 19. Dezember 2019 auf laufende und …
16/7576: Bessere Unterstützung von Kindern mit Rechenschwäche (Dyskalkulie)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /7576 16. 01. 2020 1Eingegangen: 16. 01. 2020 / Ausgegeben: 17. 02. 2020 A n t rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg unter einer Rechen- schwäche leiden, insgesamt und aufgegliedert nach Schularten; 2. ob und wenn ja, wie an …
16/7370: Maßnahmen und Perspektiven des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /7370 29. 11. 2019 1Eingegangen: 29. 11. 2019 / Ausgegeben: 12. 02. 2020 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Mittel des LGVFG seit 2016 jeweils in den Regierungsbezirken für Maßnahmen des Straßenverkehrs und des Umweltverbunds zur Verfügung standen; 2. in welcher …
16/7540: Rolle des baden-württembergischen Innenministeriums bei Rückholaktionen aus dem IS-Gebiet
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Sascha Binder u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Rolle des …
16/7429: Aktuelle Erkenntnisse im Hinblick auf den Status der Zeugen Jehovas als Körperschaft des öffentlichen Rechts
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Ulrich Goll u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Aktuelle Erkenntnisse im Hinblick auf …
16/7534: Mopedführerschein ab 15 Jahren in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Tobias Wald u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Mopedführerschein ab 15 Jahren in Baden-Württemberg A n t r ag …