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16/8455: Drohende Schließung in der Abteilung „Nahrung“ der Gewerblichen Schule Bad Mergentheim
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8455 10. 07. 2020 1Eingegangen: 10. 07. 2020 / Ausgegeben: 18. 08. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die Schließung des Ausbildungsgangs für Fleischerinnen und Fleischer sowie Fleischereifachverkäuferinnen und -fachverkäufer innerhalb des konzen- trierten …
16/8437: Sommerferien-Arbeitslosigkeit von Lehrkräften endlich beenden
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8437 07. 07. 2020 1Eingegangen: 07. 07. 2020 / Ausgegeben: 18. 08. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie viele Lehrerinnen und Lehrer zum Schuljahr 2020/2021 erst zu Beginn des Schuljahrs eingestellt werden, sodass über die Sommerferien zwischen dem Ende …
16/8447: Einführung von digitalen Schulabschlusszeugnissen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8447 09. 07. 2020 1Eingegangen: 09. 07. 2020 / Ausgegeben: 18. 08. 2020 A n t rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welchen Stellenwert sie der Digitalisierung von Abschlusszeugnissen beimisst, vor allem unter den Gesichtspunkten Entbürokratisierung, ökologische und ökonomische …
16/8375: Ignorieren die Landesregierung und das Landesamt für Verfassungsschutz öffentlich zugängliche Informationen zur direkten Zusammenarbeit zwischen Gewerkschaften und der Antifa?
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8375 09. 07. 2020 1Eingegangen: 09. 07. 2020 / Ausgegeben: 18. 08. 2020 A nt rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie sowie das Landesamt für Verfassungsschutz die Tatsache bewertet, dass sich nachweislich gleich mehrere bekannte IGM-Betriebsräte sowie ein …
16/8441: Erfahrungen mit erweiterten Befugnissen für Rettungskräfte während der Covid-19-Pandemie und Telemedizin im Rettungswesen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8441 08. 07. 2020 1Eingegangen: 08. 07. 2020 / Ausgegeben: 18. 08. 2020 A n t rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die Stärken und Schwächen von § 5 a Infektionsschutzgesetz (IfSG) im Hinblick auf die darin geregelte Ausnahme vom Heilkundevorbehalt beurteilt; 2. wie oft …
16/8398: Alternativen bei Schlachtungen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8398 07. 07. 2020 Berichtigte Fassung 1Eingegangen: 07. 07. 2020 / Ausgegeben: 18. 08. 2020 A nt r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Schlachthöfe es in Baden-Württemberg gibt (unter Angabe der jewei- ligen Betriebsgröße, Anzahl der Schlachtungen pro Tag und Zahl der …
16/8453: Personelle Streitigkeiten am Deutschen Literaturarchiv Marbach
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8453 10. 07. 2020 1Eingegangen: 10. 07. 2020 / Ausgegeben: 18. 08. 2020 A n tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welchen personalrechtlichen und innerbetrieblichen Auseinandersetzungen mit aktuellen und ehemaligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sich das Deut- sche …
16/8432: Wasserrechte, Betriebserlaubnis und Rückbau eines Wehres in Görwihl im Landkreis Waldshut
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8432 07. 07. 2020 1Eingegangen: 07. 07. 2020 / Ausgegeben: 14. 08. 2020 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Wasserrechte für den Eigentümer der Wasserkraftanlage „Schwarze Säge“ in Görwihl bestehen bzw. warum das Bestehen von Wasserrechten be- stritten wird; 2. …
16/8466: Zwischenstand der Aufarbeitungshilfe 2019 per 30. Juni 2020 sowie geplante Aufarbeitungshilfe 2020
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 8466 13. 07. 2020 Antrag der Abg. Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz …
16/8201: Aktuelle Versorgungssituation für Patientinnen und Patienten mit Myalgischer Enzephalomyelitis (ME)/Chronischem Fatigue-Syndrom (CFS) und Forschung zu dieser chronischen Erkrankung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8201 02. 06. 2020 1Eingegangen: 02. 06. 2020 / Ausgegeben: 14. 08. 2020 A nt rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Zahl der Patientinnen und Patienten, die mit der Diagnose ME/ CFS stationär oder ambulant behandelt wurden, in Baden-Württemberg in den letzten Jahren …