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17/6842: Nachfragen zur Straftat am 8. September 2023 in Wiesloch sowie zum Personaleinsatz im Maßregelvollzug
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Nachfragen zur …
17/6854: Auswirkungen des Erprobungsparagrafen auf die frühkindliche Bildung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Daniel Born u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Auswirkungen des Erprobungsparagrafen auf die …
17/6663: Vergabe der Schienenpersonennahverkehre im Netz 64: Hochrhein–Schwarzwald–Bodensee
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Hans-Peter Storz u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Vergabe der Schienenpersonennahverkehre im Netz 64: …
17/6986: Frostschäden im Weinbau und deren Folgen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6986 17. Wahlperiode Eingang: 18.6.2024 Antrag des Abg. Hans-Peter Storz u. a. SPD Frostschäden im Weinbau und deren Folgen Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welchem Umfang der Weinbau im Land durch den Spätfrost Ende April dieses Jahres geschädigt wurde und wie sich diese…
17/6983: Katastrophenschutz an Schulen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6983 17. Wahlperiode Eingang: 18.6.2024 Antrag des Abg. Nico Weinmann u. a. FDP/DVP Katastrophenschutz an Schulen Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob bzw. inwiefern der Katastrophenschutz und die Krisenprävention derzeit an Schulen und Kinder- tageseinrichtungen eine Rolle …
17/6979: Zeit- und Kostenrahmen bei Straßenbaumaßnahmen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6979 17. Wahlperiode Eingang: 18.6.2024 Antrag des Abg. Tim Bückner u. a. CDU Zeit- und Kostenrahmen bei Straßenbaumaßnahmen in Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Straßenbaumaßnahmen (Neubau und Sanierung) des Bundesverkehrswegeplans an Bundesau- …
17/6988: Jugendgefährdende TikTok-Trends
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6988 17. Wahlperiode Eingang: 18.6.2024 Antrag des Abg. Andreas Kenner u. a. SPD Jugendgefährdende TikTok-Trends Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie die Verteilung der Userinnen und User von TikTok nach ihrer Kenntnis in Baden-Württemberg aussieht (bitte aufgeteilt nach …
17/6985: Fachkräftebündnis für den ÖPNV in Baden-Württemberg – Offensive für den Busführerschein
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6985 17. Wahlperiode Eingang: 18.6.2024 Antrag der Fraktion GRÜNE Fachkräftebündnis für den ÖPNV in Baden-Württemberg – Offensive für den Bus- führerschein Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welchen Bedarf an Busfahrerinnen und Busfahrern sie in den nächsten Jahren sieht, um …
17/6844: Auswirkungen der EU-Verordnung „Medical Device Regulation“ (MDR) auf die Versorgung im Gesundheitswesen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6844 23.5.2024 1Eingegangen: 23.5.2024 / Ausgegeben: 21.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die EU-Verordnung „Medical Device Regulation“ (MDR) auf die Verfügbarkeit von Medizinprodukten in Baden-Württemberg auswirkt; 2. wie sie die aktuelle Situation …
17/6807: Klimaschutz im Straßengüterverkehr – Welche Ladeinfrastruktur braucht Baden-Württemberg für die Antriebswende?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6807 16.5.2024 1Eingegangen: 16.5.2024 / Ausgegeben: 21.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie das Ziel der Landesregierung erreicht werden kann, bis 2030 jede zweite Tonne Güter klimaneutral transportieren zu lassen; 2. welche Rolle bei der Zielerreichung die …