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17/3594: Sexualpädagogische Konzepte in Kitas im Kreis Göppingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3594 24.11.2022 1Eingegangen: 24.11.2022 / Ausgegeben: 25.1.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie steht die Landesregierung zur Erstellung und Umsetzung sogenannter sexualpädagogischer Konzeptionen in Kitas? 2. Wie steht die Landesregierung zur Einrichtung von Nischen oder Höhlen in Kitas, in denen …
17/3654: Betrieb von sogenannten „Floating-PV“-Anlagen in künstlich oder erheblich veränderten Gewässern – Änderung zu § 36 Wasserhaushaltsgesetz (WHG), aktuelle Herausforderungen in der Gemeinde Durmersheim (Landkreis Rastatt)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3654 2.12.2022 1Eingegangen: 2.12.2022 / Ausgegeben: 25.1.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Hat die Landesregierung Bedenken bezüglich der geplanten Änderung des § 36 Absatz 3 WHG durch Artikel 12 des Gesetzes zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren …
17/3661: Aktueller Stand der Maßnahmenumsetzung des „Runden Tisches Geburtshilfe“ und Hebammenversorgung in Mannheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3661 3.12.2022 1Eingegangen: 3.12.2022 / Ausgegeben: 25.1.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist es seitens der Landesregierung geplant, zusätzlich zu den aktuell neun lokalen Gesundheitszentren mit Schwerpunkt auf geburtshilflicher Versorgung (Reut- lingen, Sigmaringen, Ortenaukreis, Radolfzell, …
17/3696: Bilanz des bundesweiten Aktionstags gegen Hasspostings am 30. November 2022 in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3696 8.12.2022 1Eingegangen: 8.12.2022 / Ausgegeben: 25.1.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Objekte in welchen Städten und Gemeinden sind beim bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings am 30. November 2022 in Baden-Württemberg insgesamt durchsucht worden? 2. Wie viele Personen welchen Alters …
17/3743: Stand des Ausbaus der Mobilfunk- und Festnetz-Internetversorgung im Rems-Murr-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3743 13.12.2022 1Eingegangen: 13.12.2022 / Ausgegeben: 25.1.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Inwieweit sind Haushalte im Rems-Murr-Kreis prozentual unmittelbar dazu in der Lage, mit einem Breitband-Internetzugang ausgestattet zu werden (tabella- rische Angaben jeweils für eine Mindestversorgung von 16, 50 …
17/3651: Geldbußen, Geldstrafen und sonstige Strafmaßnahmen im Zusammenhang mit Verstößen gegen sogenannte Coronamaßnahmen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3651 2.12.2022 1Eingegangen: 2.12.2022 / Ausgegeben: 23.1.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch waren in den einzelnen Landkreisen bei welchen konkreten Ver- stößen gegen sogenannte Coronamaßnahmen die jeweilig erteilten Geldbußen (unter Angabe des Jahres des Verstoßes)? 2. Wie hoch waren in den …
17/3665: Planungsfortschritte/Planfeststellungsverfahren der Bundesstraßen B 293-Ortsumgehungen von Walzbachtal-Jöhlingen und Pfinztal-Berghausen sowie Verkehrssicherheit in Walzbachtal-Jöhlingen (Landkreis Karlsruhe)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3665 5.12.2022 1Eingegangen: 5.12.2022 / Ausgegeben: 23.1.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Fortschritte (aktueller Stand) gibt es bei der Planung/dem Planfeststel- lungsverfahren für die B 293-Ortsumgehung (Bundesstraße) von Walzbachtal- Jöhlingen (Auftragsverwaltung)? 2. Wann ist mit dem …
17/3656: Antragsverfahren und Potenziale der Geothermie insbesondere im Raum Mannheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3656 2.12.2022 1Eingegangen: 2.12.2022 / Ausgegeben: 23.1.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Stellen stehen beim Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) zum Thema „Geothermie bzw. zum Bodenschatz Erdwärme“ zur Ver- fügung? 2. Wie lange ist die durchschnittliche Dauer der Verfahren …
17/3862: Sicherheit im Baustellenbereich mehrspuriger Straßen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3862 2.1.2023 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Erik Schweickert und Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr …
17/3762: Ärztlicher Notfall- und Bereitschaftsdienst im Landkreis Heilbronn
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3762 19.12.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Michael Preusch CDU und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration…