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17/5485: Neue Berichterstattung zur Gewalttat am 8. September 2023 in Wiesloch
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag*) der Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke u. a. SPD und des Abg. Jochen Haußmann u. a. FDP/DVP Neue Berichterstattung zur Gewalttat am 8. September 2023…
17/5461: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Die Haltung Baden-Württembergs zu den vom Bundesministerium für Bildung und Forschung auf den Weg gebrachten Änderungen am Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) und ...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 5461 20.9.2023 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Die Haltung Baden-Württembergs zu den vom Bundes- ministerium für Bildung und Forschung auf den Weg gebrachten …
17/5304: Entnahmeantrag zur Unterstützung der Polizeipräsidien
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5304 25.8.2023 Kleine Anfrage des Abg. Sascha Binder SPD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen …
17/5205: 8-Punkte-Sofortprogramm für die Breisgau-S-Bahn Ost-West
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5205 27.7.2023 Kleine Anfrage der Abg. Gabriele Rolland SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr 8-Punkte-Sofortprogramm für die…
17/5244: Bevölkerungsschutz in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5244 7.8.2023 1Eingegangen: 7.8.2023 / Ausgegeben: 22.9.2023 Große Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Gefahrenquellen werden in Baden-Württemberg im Rahmen des Be- völkerungsschutzes identifiziert und ergeben sich aus geographischen oder sonstigen Besonderheiten Unterschiede zu anderen Bundesländern? 2. Wie …
17/5305: Einfluss des Drehfunkfeuers Wöschbach auf Windenergie vorhaben bei Königsbach-Stein
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5305 24.8.2023 1Eingegangen: 24.8.2023 / Ausgegeben: 25.9.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Unter welchen Voraussetzungen können Windenergieanlagen im Umkreis von Drehfunkfeuern genehmigt und gebaut werden (unter Angabe, inwiefern die Anlagen die Funktion des Drehfunkfeuers ggf. beeinflussen können)? 2. …
17/5306: Vorkommen und Management von Graugans-, Kanadagans- und Nilganspopulationen in Stuttgart und Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5306 24.8.2023 1Eingegangen: 24.8.2023 / Ausgegeben: 22.9.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wann führt sie ein Monitoring zur Beobachtung der Bestandsentwicklung von Nilgänsen gemäß des Wildtierberichts 2021 ein? 2. Wie schätzt sie den aktuellen Bestand und die Entwicklung in den letzten fünf Jahren an …
17/5213: Sanierung von Brücken im Zuge von Landesstraßen im Landkreis Ludwigsburg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5213 28.7.2023 1Eingegangen: 28.7.2023 / Ausgegeben: 22.9.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Brücken im Zuge von Landesstraßen gibt es im Landkreis Ludwigs- burg (bitte unter genauer Angabe des Straßennamens, der Nummerierung der Landesstraße bzw. des Streckenabschnitts)? 2. Wie fiel die …
17/5137: Bedeutung und Förderung des Filmstandorts Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5137 18.7.2023 1Eingegangen: 18.7.2023 / Ausgegeben: 22.9.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie Baden-Württemberg und den Raum Stuttgart als Filmstandort bewertet, insbesondere unter dem Gesichtspunkt des Produktionsvolumens; 2. wie viele Beschäftigte dieser …
17/5281: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5281 1Ausgegeben: 22.9.2023 Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten INHALTSVERZEICHNIS Beschlussempfehlungen des Ständigen Ausschusses 1. Zu dem Antrag der Abg. Arnulf Freiherr von Eyb und Thomas Blenke u. a. CDU und der Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …