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Innenausschuss berät über Wahlverhalten von unter 18-Jährigen seit Absenkung des Wahlalters
138/2015 - 11. November 2015, 17:14 Uhr In der Sitzung am 11. November 2015 Innenausschuss berät über Wahlverhalten von unter 18-Jährigen seit Absenkung des Wahlalters Stuttgart. Mit dem Wahlverhalten von unter 18-Jährigen bei kommunalen Wahlen hat sich der Innenausschuss am Mittwoch, 11. November 2015, befasst. Durch die Änderung des Kommunalwahlgesetzes und die Absenkung des Wahlalters auf 16…
Planfeststellungsverfahren B 31 West soll möglichst rasch abgeschlossen werden
137/2015 - 11. November 2015, 16:02 Uhr Ausschuss für Verkehr und Infrastruktur: Planfeststellungsverfahren B 31 West soll möglichst rasch abgeschlossen werden Stuttgart. Um das Planfeststellungsverfahren für die Bundesstraße 31 West zu einem zügigen und qualifizierten Abschluss zu bringen, wird das Land die notwendigen personellen und finanziellen Ressourcen zur Verfügung stellen. Dies geht …
Gremium will in den verbleibenden Sitzungen weitere Zeugen und Sachverständige vor allem zum Thema „Polizistenmord Heilbronn“ vernehmen
136/2015 - 11. November 2015, 16:00 Uhr Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus/NSU BW“ legt weiteren Fahrplan fest Gremium will in den verbleibenden Sitzungen weitere Zeugen und Sachverständige vor allem zum Thema „Polizistenmord Heilbronn“ vernehmen Stuttgart. In den kommenden vier Sitzungen will der Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus/NSU BW“ noch eine Vielzahl weiterer Zeugen und …
Landtagspräsident Klenk: „Deutschland verliert einen großen Staatsmann und Krisenmanager“
135/2015 - 10. November 2015, 16:44 Uhr Zum Tod des früheren Bundeskanzlers Helmut Schmidt Landtagspräsident Klenk: „Deutschland verliert einen großen Staatsmann und Krisenmanager“ Stuttgart. „Mit Helmut Schmidt verliert Deutschland einen großen Staatsmann und erfolgreichen Krisenmanager, dessen Stimme in der Bundesrepublik bis zuletzt erhebliches Gewicht hatte“, sagte Landtagspräsident …
Landtagspräsident Klenk: Mit sämtlichen Mitteln des Rechtsstaats jede Form von Hass bekämpfen
133/2015 - 25. Oktober 2015, 08:19 Uhr Gedenken in Neckarzimmern an die Deportation der badischen Juden vor 75 Jahren nach Gurs Landtagspräsident Klenk: Mit sämtlichen Mitteln des Rechtsstaats jede Form von Hass bekämpfen Stuttgart/Neckarzimmern. „Die Erinnerung an die Gewaltherrschaft, den Rassenwahn und den Völkermord der Nazis wachzuhalten und sich in Trauer, Scham und Demut vor den Opfern …
Landtagspräsident Klenk: Internationale Bodensee-Hochschule stärkt Wissensregion
132/2015 - 23. Oktober 2015, 13:28 Uhr Parlamentarier-Konferenz Bodensee begrüßt geplante Kompetenznetzwerke zwischen Hochschulen und Praxispartnern aus Wirtschaft und Gesellschaft Landtagspräsident Klenk: Internationale Bodensee-Hochschule stärkt Wissensregion Stuttgart/Meersburg. Die Aktivitäten der Internationalen Bodensee-Hochschule zählten zu den Hauptthemen, mit denen sich die …
Abgeordnete der serbischen Provinz Vojvodina informieren sich in Stuttgart
131/2015 - 16. Oktober 2015, 09:30 Uhr Ausschuss für Europäische Integration und Interregionale Zusammenarbeit des Parlaments der Autonomen Provinz Vojvodina/Serbien besucht Landtag Abgeordnete der serbischen Provinz Vojvodina informieren sich in Stuttgart Stuttgart. Der Ausschuss für Europäische Integration und Interregionale Zusammenarbeit des Parlaments der Autonomen Provinz Vojvodina in …
Landwirtschaftsausschuss berät über Biber als mögliche Verursacher von Überflutungen
130/2015 - 14. Oktober 2015, 17:54 Uhr Landwirtschaftsausschuss berät über Biber als mögliche Verursacher von Überflutungen Stuttgart. Sind Biber Verursacher von Hochwasserschäden in Baden-Württemberg? Mit dieser Frage befasste sich der Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz anlässlich der Beratung eines entsprechenden Antrags der CDU-Fraktion am Mittwoch, 14. Oktober 2015, wie der…
Parlamentarisches Kontrollgremium wählt Sascha Binder zum Vorsitzenden
123/2015 - 30. September 2015, 16:38 Uhr In konstituierender Sitzung am 30. September 2015 Parlamentarisches Kontrollgremium wählt Sascha Binder zum Vorsitzenden Stuttgart. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Landtags von Baden-Württemberg hat in seiner konstituierenden Sitzung am Mittwoch, 30. September 2015, einstimmig den SPD-Abgeordneten Sascha Binder zum Vorsitzenden gewählt. …
Anonyme Nutzung von Fernsehangeboten muss auch bei Smart-TV gewährleistet sein
122/2015 - 24. September 2015, 15:41 Uhr Spezielle Datenschutzgefahren beschäftigen Ständigen Ausschuss Anonyme Nutzung von Fernsehangeboten muss auch bei Smart-TV gewährleistet sein Stuttgart. Welche Datenschutzgefahren birgt das Breitbandfernsehen HbbTV, das sogenannte Smart-TV, mit seiner Verschmelzung von Fernsehen und Internet? Mit dieser Problematik hat sich der Ständige Ausschuss in …