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16/8606: Abrufe beim Bundesförderprogramm Breitbandausbau
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 8606 05. 08. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und …
16/8561: Entwicklungen von Todesfällen in Gewahrsamszellen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8561 27. 07. 2020 1Eingegangen: 27. 07. 2020 / Ausgegeben: 07. 09. 2020 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Todesfälle in Gewahrsamszellen ereigneten sich in Baden-Württem- berg seit der Beantwortung der Drucksache 16/6415 beziehungsweise sind der Landesregierung bekannt geworden, jeweils …
16/8559: Änderung des Landesbeamtengesetzes zur Verbesserung des Schutzes von Polizeianwärterinnen und -anwärtern
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8559 24. 07. 2020 1Eingegangen: 24. 07. 2020 / Ausgegeben: 07. 09. 2020 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Aus welchen rechtlichen und sachlichen Gründen sind Polizeianwärterinnen und -anwärter während ihrer Ausbildungszeit Beamtinnen und Beamte auf Wider- ruf? 2. Welche Gründe sprechen dafür, dass…
16/8556: Bewertung von Schnupfen in Verbindung mit der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (CoronaVO) vom 1. Juli 2020
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8556 24. 07. 2020 1Eingegangen: 24. 07. 2020 / Ausgegeben: 07. 09. 2020 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wertet die Landesregierung „Symptome eines Atemwegsinfekts“, wie z. B. Schnupfen, als typisches Symptom einer Coronavirusinfektion und wenn ja, ist beabsichtigt, § 7 Absatz 1 Nummer 2 CoronaVO …
16/8538: „NSU 2.0.“ in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8538 23. 07. 2020 1Eingegangen: 23. 07. 2020 / Ausgegeben: 04. 09. 2020 K l ei n e A n f r ag e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung über Aktivitäten und Verbin- dungen der nach außen hin als „NSU 2.0.“ auftretenden Gruppierung in bzw. nach Baden-Württemberg vor? 2. Welche …
16/8507: Radverkehrswege im Landkreis Konstanz
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8507 17. 07. 2020 1Eingegangen: 17. 07. 2020 / Ausgegeben: 03. 09. 2020 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Kilometer Radverkehrswege gibt es im Landkreis Konstanz? 2. Für welche Radverkehrswege im Landkreis Konstanz liegt die Zuständigkeit bei der Landesstraßenbauverwaltung? 3. …
16/8541: Salafisten im Fokus – ein Querschnitt der Szene Baden-Württembergs
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8541 23. 07. 2020 1Eingegangen: 23. 07. 2020 / Ausgegeben: 02. 09. 2020 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist die aktuelle Struktur der salafistischen Szene (Salafisten und Jihadis - ten) in Hinblick auf die Staatsangehörigkeit ihrer Angehörigen beschaffen (bitte aufschlüsseln nach …
16/8596: Finanzielle Lage der Studenten im Land
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 8596 02. 08. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst …
16/8520: Förderprogramm des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst (MWK) zur Erforschung neuer gentechnischer Methoden
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8520 20. 07. 2020 1Eingegangen: 20. 07. 2020 / Ausgegeben: 31. 08. 2020 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Fördermaßnahmen sieht das MWK-Förderprogramm zur „grünen Gen- technik“ vor, das bereits auf der Homepage des Ministeriums veröffentlicht worden ist? 2. Welchen Umfang und welche …
16/8527: Wirtschaftliche Entwicklung im Enzkreis
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8527 21. 07. 2020 1Eingegangen: 21. 07. 2020 / Ausgegeben: 31. 08. 2020 Kl ei ne Anf ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Gewerbeanmeldungen, -abmeldungen und -insolvenzen gab es seit 2006 im Enzkreis (pro Jahr, aufgeschlüsselt nach Branchen)? 2. Wie haben sich einschlägige volkswirtschaftliche Daten im …