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16/9612: Digitalisierung der Schulen im Wahlkreis Weinheim
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9612 21. 12. 2020 1Eingegangen: 21. 12. 2020 / Ausgegeben: 04. 02. 2021 K l ei n e A n f r ag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt sich die aktuelle informationstechnische Ausstattung und Netzanbin- dung der Schulen im Wahlkreis 39 dar (mit Angabe, wie sich die Digitalisie- rung an diesen Schulen in den letzten …
16/9604: Corona-Prävention und Testungen in der Abschiebehafteinrichtung (AHE) Pforzheim
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9604 18. 12. 2020 1Eingegangen: 18. 12. 2020 / Ausgegeben: 04. 02. 2021 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Trifft es zu, dass alle Abschiebehäftlinge bei Ankunft und Abschiebung auf eine COVID-19-Infektion („Corona-Test“) getestet werden? 2. Werden mittlerweile alle Krankenschwestern/-pfleger, …
16/9598: Erweiterte Datennutzung nach dem Antiterrordateigesetz
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9598 18. 12. 2020 1Eingegangen: 18. 12. 2020 / Ausgegeben: 04. 02. 2021 Kl ei n e An f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung darüber vor, welche Landes- behörden zu welchem Zweck Daten zur zentralen Antiterrordatei weitergege- ben haben? 2. Welche Daten von wie vielen …
16/9636: Nichtanwendungserlass nach Änderung der Abgabenordnung
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9636 04. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Nichtanwendungserlass …
16/9634: Was tat das Kultusministerium, um Verstöße gegen die Gedenkminute für Samuel Paty am 2. November 2020 aufzuklären?
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9634 04. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Was tat …
16/9452: Umgang mit Menschen in häuslicher Quarantäne in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9452 03. 12. 2020 1Eingegangen: 03. 12. 2020 / Ausgegeben: 03. 02. 2021 K l ei n e A n f r ag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Menschen befinden sich aktuell in Baden-Württemberg unter Beob- achtung des Gesundheitsamts bzw. in häuslicher Quarantäne aufgrund der Coronaverordnung/Infektionsschutzgesetz (IfSG) (…
16/9447: Auswirkungen der Corona-Krise auf Ausbildungsverläufe junger Menschen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9447 03. 12. 2020 1Eingegangen: 03. 12. 2020 / Ausgegeben: 03. 02. 2021 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich nach derzeitigem Stand die Corona-Krise auf die Ausbildungsent- scheidung von Abgängern allgemeinbildender Schulen ausgewirkt, mit Blick auf die Wahl der Erstausbildungsart (…
16/9624: Begründung der Entscheidung der grün-schwarzen Landesregierung, sich erneut gegen die Bewerbung der Stadt Gaildorf um Ausrichtung einer kleinen Landesgartenschau (Grünprojekt) auszusprechen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9624 22. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Ländlichen Raum und …
16/9616: Deponieversorgung in Mittelbaden und PFC
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9616 22. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Alexander Becker CDU und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima und …
16/9402: Straßenbaumaßnahmen im Rems-Murr-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9402 30. 11. 2020 1Eingegangen: 30. 11. 2020 / Ausgegeben: 03. 02. 2021 K l ei n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Neubau-, Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen von Bundes- und Landesstraßen sind seit 2011 im Rems-Murr-Kreis vorgenommen worden (je- weils mit Jahresangabe des Baubeginns und der …