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17/6790: Ergänzende Stellungnahme des Staatsministeriums zu dem Antrag des Abg. Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP
– Drucksache 17/6378
Bürokratieabbau: Rollen und Fortschritte von Normenkontrollrat und EntlastungsallianzLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Ergänzende Stellungnahme des Staatsministeriums zu dem Antrag des Abg. Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP – Drucksache 17/6378 Bürokratieabbau: Rollen …
17/6600: Der Wohnungsmarkt in Waghäusel
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6600 12.4.2024 1Eingegangen: 12.4.2024 / Ausgegeben: 21.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Wohneinheiten existieren zum aktuellen Zeitpunkt in Waghäusel? 2. Wie hat sich dieser Bestand in den vergangenen 20 Jahren entwickelt? 3. Wie stellt sich die Bedarfslage am Wohnungsmarkt in Waghäusel …
17/6592: Der Wohnungsmarkt in Eppelheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6592 12.4.2024 1Eingegangen: 12.4.2024 / Ausgegeben: 21.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Wohneinheiten existieren zum aktuellen Zeitpunkt in Eppelheim? 2. Wie hat sich dieser Bestand in den vergangenen 20 Jahren entwickelt? 3. Wie stellt sich die Bedarfslage am Wohnungsmarkt in Eppelheim …
17/6642: Austausch zwischen dem Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg und dem Südwestrundfunk
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Joachim Steyer AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Austausch zwischen dem Landesamt…
17/6644: Hintergründe zum Tatverdächtigen des Messerangriffes in Wangen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Hintergründe zum Tatverdächtigen des …
17/6785: Verbesserung und Durchsetzung der Arbeitsbedingungen von Praktikanten und zur Bekämpfung von Scheinpraktika („Praktikumsrichtlinie“)
COM(2024) 132 final (BR 201/24)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6785 14.5.2024 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verbesserung und Durchsetzung der Arbeitsbedingungen von Prak- tikanten und zur Bekämpfung von Scheinpraktika („Praktikumsrichtlinie“) COM(2024) 132 final BR-Drucksache: 201/24 Federführendes Ressort: Ministerium für …
17/6806: Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexuellem Missbrauch – Bekämpfung der Kinder- und Jugendpornografie
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6806 17. Wahlperiode Eingang: 15.05.2024 Große Anfrage der Fraktion der CDU Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexuellem Missbrauch – Be- kämpfung der Kinder- und Jugendpornografie Wir fragen die Landesregierung: I. Täterstrukturen 1. Wie haben sich die Fallzahlen im Bereich des Besitzes und der Verbreitung von …
17/6793: BF17-Sondergenehmigungen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6793 17. Wahlperiode Eingang: 15.5.2024 Antrag des Abg. Tim Bückner u. a. CDU BF17-Sondergenehmigungen in Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Anzahl der ausgestellten Fahrerlaubnisse für begleitetes Fahren mit 17 seit dem Jahr 2016 entwickelt hat;…
17/6567: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landesentwicklung und Wohnen zu dem Volksantrag und der Stellungnahme der Landesregierung
– Drucksache 17/6428
Ländle leben lassen – Flächenfraß stoppenLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6567 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landesentwicklung und Wohnen zu dem Volksantrag und der Stellungnahme der Landes-…
Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ beschließt Handlungsempfehlungen
60/2024 - 17. Mai 2024, 09:21 Uhr Gremium ist auf der Zielgeraden Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ beschließt Handlungsempfehlungen Stuttgart. Die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ hat den Weg frei gemacht für die Erstellung des Abschlussberichts. Das Gremium stimmte in einer nicht öffentlichen Beratungssitzung am Mittwoch, 15. Mai 2024, über die Handlungsempfehlungen für…