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17/6598: Entwicklungen bei „kw“-Stellen im Landeshaushalt
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6598 15.4.2024 1Eingegangen: 15.4.2024 / Ausgegeben: 22.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich in den Ministerien seit dem Haushaltsjahr 2019 die Anzahl derjenigen Planstellen und anderen Stellen mit „kw“-Vermerk entwickelt hat, bei denen der Zeitpunkt oder das…
17/6622: Die italienische organisierte Kriminalität
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Julia Goll und Nico Weinmann u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Die …
17/6673: Nachfrage zum Vereiteln von Abschiebungen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Nachfrage zum Vereiteln von Abschiebungen Kleine …
17/6657: Land als Vermieter/Verpächter in der Stuttgarter Innenstadt
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6657 23.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Finanzen Land als Vermieter/…
17/6703: Auskunft über Jugendhilfeeinrichtungen im Landkreis Tuttlingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Auskunft über …
17/6640: Volocopter Bruchsal und die Ablehnung einer Bürgschaft durch die Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Boris Weirauch u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Volocopter Bruchsal und die …
17/6633: Notwendigkeit der Überarbeitung der Verordnung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zur Durchführung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Klaus Hoher u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Notwendigkeit der …
17/6814: Schließung von Notfallpraxen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6814 17. Wahlperiode Eingang: 17.05.2024 Antrag des Abg. Ulli Hockenberger u. a. CDU Schließung von Notfallpraxen in Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Notfallpraxen die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) seit 2014 ge- schlossen hat …
17/6805: Auswirkungen der Rechtskraft des Freispruchs auf das Disziplinarverfahren gegen A. R.
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6805 17. Wahlperiode Eingang: 15.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Julia Goll FDP/DVP Auswirkungen der Rechtskraft des Freispruchs auf das Disziplinarver- fahren gegen A. R. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Auswirkung hat die nunmehr eingetretene Rechtskraft des Freispruchs des In- spekteurs der Polizei A. R. im …
17/6597: Ausgestaltung und Optimierungspotenziale bei der Agrarstrukturerhebung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6597 12.4.2024 1Eingegangen: 12.4.2024 / Ausgegeben: 21.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie viele landwirtschaftliche Betriebe für das Jahr 2023 zur Auskunft nach § 93 des Agrarstatistikgesetzes verpflichtet waren und vom Statischen Lan- desamt zur Abgabe …