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17/6695: Verkehrsplanungen im Zusammenhang mit der geplanten Sperrung des Flughafentunnels
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Dennis Birnstock und Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Verkehrsplanungen im Zusammenhang mit der…
17/6802: Trotz Ressort-Freigabe kein neues Gesetz – Grüne Blockade der Novelle des Landesplanungsgesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Trotz Ressort-Freigabe kein …
17/6909: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6909 1Ausgegeben: 17.6.2024 Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten INHALTSVERZEICHNIS Beschlussempfehlungen des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen 1. Zu dem Antrag der Abg. Dr. Boris Weirauch und Sascha Binder u. a. SPD und der …
17/6714: Am Tierschutz orientierte Investitionen in den Schlachthöfen im Land
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Jonas Weber u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Am Tierschutz …
Parlamentarisches Kontrollgremium berät in öffentlicher Sitzung über Verfassungsschutzbericht
70/2024 - 13. Juni 2024, 13:53 Uhr Am Donnerstag, 13. Juni Parlamentarisches Kontrollgremium berät in öffentlicher Sitzung über Verfassungsschutzbericht Stuttgart. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Landtags (PKG) ist am Donnerstag, 13. Juni 2024, zu seiner zweiten öffentlichen Sitzung zusammengekommen. „Wir tagen heute nicht im Geheimraum, sondern im Plenarsaal des Landtags. Hier und …
Sozialausschuss thematisiert Prostitution in Baden-Württemberg
69/2024 - 13. Juni 2024, 09:41 Uhr Anzahl von Gewalttaten erreicht neuen Höchststand: Sozialausschuss thematisiert Prostitution in Baden-Württemberg Stuttgart. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 12. Juni 2024, auf Antrag der CDU die derzeitige Situation von Prostituierten in Baden-Württemberg beleuchtet. Insbesondere diskutiert wurde die vom…
Im Europaausschuss: Austausch zu EU-Kohäsionspolitik und Steinbeis-Europa-Zentrum
68/2024 - 13. Juni 2024, 08:00 Uhr In der Sitzung am 12. Juni: Im Europaausschuss: Austausch zu EU-Kohäsionspolitik und Steinbeis-Europa-Zentrum Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 12. Juni 2024, mit Karl-Heinz Lambertz, ehemaliger Ministerpräsident und Parlamentspräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und Mitglied der …
097_Sitzung_12-06-2024
17. LANDTAG VON BADEN-WÜRTTEMBERG Stand: 12.6.2024 97. Sitzung Mittwoch, 12. Juni 2024, 9:00 Uhr T A G E S O R D N U N G Das Plenum hat folgende Beschlüsse gefasst: 1. Aktuelle Debatte – Land unter in Süddeutschland – die Klimakrise wird konkret: Hochwasserschutz und Klimawandelanpassung weiter stärken beantragt von der Fraktion GRÜNE 2. Zweite …
17/6917: Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Europa und Internationales
zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. März 2024
– Drucksache 17/6473
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: ...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6917 VORABZUG Beschlussempfehlung und Bericht*) des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung…
17/6916: Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Europa und Internationales
zu der Mitteilung der Landesregierung vom 24. April 2024
– Drucksache 17/6263
Bericht über aktuelle europapolitische ThemenLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6916 VORABZUG Beschlussempfehlung und Bericht*) des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung …