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Geplante Krankenhausreform im Fokus
100/2023 - 13. Juli 2023, 11:55 Uhr Im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration Geplante Krankenhausreform im Fokus Stuttgart. Mit der jüngst von Bund und Ländern in Eckpunkten vereinbarten Krankenhausreform hat sich der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration in der Sitzung am Mittwoch, 12. Juli 2023, beschäftigt. Nach Angaben des Ausschussvorsitzenden Florian Wahl (SPD) …
Untersuchungsausschuss will Gehring und Klenk erneut als Zeugen vernehmen
98/2023 - 11. Juli 2023, 16:35 Uhr Untersuchungsausschuss „IdP und Beförderungspraxis“ Untersuchungsausschuss will Gehring und Klenk erneut als Zeugen vernehmen Stuttgart. Der Untersuchungsausschuss „IdP & Beförderungspraxis“ (UsA) tritt am Mittwoch, 19. Juli 2023, in der Mittagszeit zu einer nicht öffentlichen Sondersitzung zusammen. Das erklärte die Ausschussvorsitzende Daniela Evers nach dem …
Ständiger Ausschuss stimmt für Änderung des Landesrichter- und Staatsanwaltsgesetzes
97/2023 - 11. Juli 2023, 15:13 Uhr Rechtsgrundlage für Pflicht zur Verfassungstreue von ehrenamtlichen Richtern Ständiger Ausschuss stimmt für Änderung des Landesrichter- und Staatsanwaltsgesetzes Stuttgart. Der Ständige Ausschuss empfiehlt dem Landtagsplenum, dem Gesetzentwurf der Fraktionen Grüne, CDU, SPD und FDP/DVP zur Änderung des Landesrichter- und Staatsanwaltsgesetzes zuzustimmen. …
Vorsitzender: Gremium hat sich umfassende und tiefgehende Expertise erarbeitet
93/2023 - 30. Juni 2023, 18:49 Uhr Zwischenbilanz der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ Vorsitzender: Gremium hat sich umfassende und tiefgehende Expertise erarbeitet Stuttgart. Die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ des Landtags von Baden-Württemberg sieht in der Erarbeitung konkreter Handlungsempfehlung eine Herausforderung. „Das Gremium hat sich bislang eine umfassende und…
Ständiger Ausschuss befasst sich mit Stand beim Bürokratieabbau in Baden-Württemberg
92/2023 - 23. Juni 2023, 13:31 Uhr In der Sitzung am Donnerstag, 22. Juni 2023 Ständiger Ausschuss befasst sich mit Stand beim Bürokratieabbau in Baden-Württemberg Stuttgart. Der Ständige Ausschuss des Landtags hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 22. Juni 2023, mit dem Thema Bürokratieabbau befasst. Zunächst berichtete Staatsminister Florian Stegmann über den aktuellen Stand bei der …
Vorsitzender Marwein: Mitzeichnung öffentlicher Petitionen künftig möglich
90/2023 - 23. Juni 2023, 10:57 Uhr Petitionsausschuss schafft rechtliche Voraussetzungen für öffentliche Petitionen Vorsitzender Marwein: Mitzeichnung öffentlicher Petitionen künftig möglich Stuttgart. In seiner Sitzung am Donnerstag, 22. Juni 2023, hat der Petitionsausschuss auf Antrag von Grünen, CDU, SPD und FDP/DVP Verfahrensgrundsätze für die Mitzeichnung öffentlicher Petitionen beschlossen…
Beschäftigungsquote von schwerbehinderten Menschen in der Landesverwaltung weiter gesunken
89/2023 - 23. Juni 2023, 09:13 Uhr Thema im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration Beschäftigungsquote von schwerbehinderten Menschen in der Landesverwaltung weiter gesunken Stuttgart. Mit der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in der Landesverwaltung hat sich der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration in seiner Sitzung am Mittwoch, 21. Juni 2023, befasst. Wie der …
Umweltausschuss befasst sich mit Bundesvorhaben zu kommunaler Wärmeplanung
88/2023 - 22. Juni 2023, 16:21 Uhr Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP/DVP Umweltausschuss befasst sich mit Bundesvorhaben zu kommunaler Wärmeplanung Stuttgart. Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 22. Juni 2023, über das Vorhaben der Bundesregierung, die Kommunen bundesweit zu verpflichten, eine kommunale Wärmeplanung zu erstellen,…
Ausschuss für Wohnen berät über Schaffung von Wohnraum und nachhaltige Gewerbeflächen
87/2023 - 22. Juni 2023, 09:46 Uhr In der Sitzung am Mittwoch, 21. Juni 2023 Ausschuss für Wohnen berät über Schaffung von Wohnraum und nachhaltige Gewerbeflächen Stuttgart. Der Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 21. Juni 2023, insbesondere mit den Themen nachhaltige Gewerbegebiete und Schaffung von neuem Wohnraum befasst. „Beide Themen spielen …
Über 2.100 Petitionen bereits eingegangen, 20 Prozent der Eingaben waren ganz oder teilweise erfolgreich
86/2023 - 21. Juni 2023, 12:07 Uhr Ausschussvorsitzender Thomas Marwein trägt Bericht des Petitionsausschusses vor: Über 2.100 Petitionen bereits eingegangen, 20 Prozent der Eingaben waren ganz oder teilweise erfolgreich Stuttgart. In der 17. Wahlperiode sind bislang 2.111 Petitionen neu eingegangen. Das geht aus dem mündlichen Bericht des Ausschussvorsitzenden Thomas Marwein (Grüne) hervor, den…