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Aras: “Wir müssen Geschichte ins Jetzt holen”
93/2018 - 24. Juli 2018, 14:50 Uhr Landtagspräsidentin Muhterem Aras auf Gedenkstättenreise Aras: “Wir müssen Geschichte ins Jetzt holen” Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) unternimmt am Montag und Dienstag, 23. und 24. Juli 2018, eine zweitägige „Gedenkstättenreise“ an fünf historische Orte beidseits des Rheins. „Erinnerungskultur prägt unsere Gesellschaft“, so die Präsidentin. „Die …
Vorsitzender: „Berichte zu V-Mann ‚Corelli‘ sind für Ausschuss von erheblicher Bedeutung“
92/2018 - 20. Juli 2018, 10:27 Uhr NSU-Untersuchungsausschuss wartet seit 13 Monaten auf „Corelli“-Berichte Vorsitzender: „Berichte zu V-Mann ‚Corelli‘ sind für Ausschuss von erheblicher Bedeutung“ Stuttgart. Der Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus/NSU BW II“ wartet seit 13 Monaten darauf, vom Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags (PKG) die vollständigen nicht-öffentlichen …
Bildungsausschuss verlangt Beantwortung offener Fragen zu Bildungsplattform „Ella“
91/2018 - 19. Juli 2018, 17:03 Uhr Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport Bildungsausschuss verlangt Beantwortung offener Fragen zu Bildungsplattform „Ella“ Stuttgart. „In der Sondersitzung zur geplanten digitalen Bildungsplattform „Ella“ haben die Mitglieder des Bildungsausschusses mehr Fragen aufgeworfen, als in der einstündigen Sitzung behandelt werden konnte“, teile die Vorsitzende Brigitte …
Vorsitzende Lösch kritisiert unzureichende Aufklärungsbereitschaft im Fall „ella“
90/2018 - 18. Juli 2018, 18:08 Uhr Sondersitzung des Bildungsausschusses Vorsitzende Lösch kritisiert unzureichende Aufklärungsbereitschaft im Fall „ella“ Stuttgart. Mit großem Unverständnis hat die Vorsitzende des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport, Brigitte Lösch (Grüne), auf die fehlerhafte Vorbereitung der für Donnerstag, 19. Juli 2018, anberaumten Sondersitzung reagiert. Das vom …
Umweltausschuss befasst sich mit Stand der Technik in Kläranlagen
89/2018 - 16. Juli 2018, 09:20 Uhr Umweltausschuss befasst sich mit Stand der Technik in Kläranlagen Stuttgart. Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat sich in seiner letzten Sitzung mit dem Stand der Technik und Umsetzung der Phosphor-Rückgewinnung in Kläranlagen, der Spurenstoffelimination in Kläranlagen (beides Anträge der Fraktion Grüne) und der Reinigung von …
Petitionsausschuss befürwortet künftig verbindliche Umweltverträglichkeitsprüfung – Keine Abhilfe
88/2018 - 12. Juli 2018, 14:47 Uhr Petition gegen Windparkstandort „Länge“ bei Blumberg Petitionsausschuss befürwortet künftig verbindliche Umweltverträglichkeitsprüfung – Keine Abhilfe Stuttgart. Der Petitionsausschuss des Landtags hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 12. Juli 2018, mehrheitlich beschlossen, dass der Petition gegen den Windpark „Länge“ bei Blumberg nicht abgeholfen werden kann. …
Ausschuss besichtigt Mobilitätskonzepte der Zukunft in Silicon Valley (Kalifornien)
87/2018 - 12. Juli 2018, 14:45 Uhr Informationsreise des Verkehrsausschusses in die USA Ausschuss besichtigt Mobilitätskonzepte der Zukunft in Silicon Valley (Kalifornien) Mit der Mobilität der Zukunft befasste sich der Ausschuss für Verkehr auf seiner einwöchigen Informationsreise in die USA. Zu den Programmhöhepunkten zählten Besuche beim Auto-Online-Vermittler Uber, bei verschiedenen …
Ausschuss kritisiert lange Baustellendauer auf Baden-Württembergs Autobahnen
86/2018 - 11. Juli 2018, 17:16 Uhr Verkehrsausschuss des Landtags Ausschuss kritisiert lange Baustellendauer auf Baden-Württembergs Autobahnen Stuttgart. Bis Jahresende 2018 sind auf Bundesstraßen und Autobahnen des Landes 150 Baustellen eingerichtet und geplant. Darunter ist nur eine 24-Stunden-Baustelle, dagegen aktuell 26 in Bayern, was die Bauzeiten erheblich verkürzt. „Den Mitgliedern des …
Erörterung der Schwerpunkte der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft
85/2018 - 11. Juli 2018, 15:43 Uhr EU-Ausschuss im Gespräch mit dem Botschafter der Republik Österreich Erörterung der Schwerpunkte der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags von Baden-Württemberg hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 11. Juli 2018, mit dem Botschafter der Republik Österreich, Dr. Peter Huber, die Schwerpunkte der…
Vorsitzende Böhlen fordert mehr Transparenz und Bürgernähe durch öffentliche Sitzungen
84/2018 - 11. Juli 2018, 15:10 Uhr Petitionsausschuss des Landtags Vorsitzende Böhlen fordert mehr Transparenz und Bürgernähe durch öffentliche Sitzungen Stuttgart. 2341 Bürgerinnen und Bürger wandten sich von Mai 2016 bis Mai 2018 an den Petitionsausschuss des Landtags von Baden-Württemberg. 508 Petitionen aus der vorigen Wahlperiode wurden weiter behandelt, 250 davon positiv erledigt. Die …