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17/6583: Prüfung von Standorten für Landeserstaufnahmestellen in Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6583 11.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Prüfung von…
17/6637: Mündliche Anfragen zur 27. Fragestunde
in der 96. Plenarsitzung vom 16. Mai 2024Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 6637 Mündliche Anfragen zur 27. Fragestunde in der 96. Plenarsitzung vom 16. Mai 2024 Ausgegeben: 13.5.2024 Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. 1. Anfrage des Abg. …
17/6584: Ausbreitung der invasiven Asiatischen Hornisse in Baden-Württemberg und die Folgen auf das hiesige Ökosystem
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6584 11.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft …
17/6585: Musikschulen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6585 11.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Musikschulen in …
17/6735: B 34 – Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs bei Espasingen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6735 17. Wahlperiode Eingang: 6.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Storz SPD B 34 – Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs bei Espasingen Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der aktuelle Sachstand des Planfeststellungsverfahrens der Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs an der B 34 in …
17/6348: Kundgebung gegen den AfD-Landesparteitag in Rottweil am 23./24. Februar 2024: Welche unterstützenden Organisationen erhalten öffentliche Mittel, und distanzierten sich teilnehmende Funktionäre und Verwaltungsleute von ANTIFA-Präsenz?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6348 12.3.2024 1Eingegangen: 12.3.2024 / Ausgegeben: 10.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem finanziellen Umfang haben seit dem 1. Januar 2023 und bis heute in jeweils welcher Form (unter tabellarischer Aufstellung nach: Einrichtungen; erhaltenen Geldbeträgen/geldwerten Vorteilen; Kalenderjahr; …
17/6547: AI-Act der EU und die Ansicht der Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Daniel Karrais und Alena Fink-Trauschel u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen…
17/6498: Sicherstellung von Schwimmfähigkeiten sowie Erhalt von Schwimmbädern in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dennis Birnstock u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Sicherstellung von Schwimmfähigkeiten …
17/6548: Ermittlungen gegen Polizisten in Baden-Württemberg wegen des Verdachts des „Rechtsextremismus“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Ermittlungen gegen …
17/6557: Antisemitismus beim SWR
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Antisemitismus beim SWR Antrag Der Landtag wolle beschließen,…