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17/6022: Haushaltsrechnung des Landes Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2022
Vermögensrechnung des Landes Baden-Württemberg zum 31. Dezember 2022Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Ministeriums für Finanzen Haushaltsrechnung des Landes Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2022 Vermögensrechnung des Landes …
17/5844: Technologieoffene Förderung zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5844 21.11.2023 1Eingegangen: 21.11.2023 / Ausgegeben: 22.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die CO2-Speicherfähigkeit der mineralischen Baumaterialien wie Be- ton, Kalksandstein, Poren- und Leichtbeton (im Folgenden der Einfachheit hal- ber als Beton …
17/5870: Angriffe auf Presse- und Medienvertreter
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5870 23.11.2023 1Eingegangen: 23.11.2023 / Ausgegeben: 22.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Fälle von Angriffen physischer oder verbaler Natur, inklusive Online- vorfällen, Bespitzelung und Einschüchterungsversuchen – auch unter Zuhilfe- nahme juristischer…
17/5876: Stilllegung des Kernkraftwerks Fessenheim und Beteiligung Baden-Württembergs
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Niklas Nüssle u. a. GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Stilllegung des Kernkraftwerks …
17/5841: Konstituierung der Projektgesellschaft Württembergische Staatstheater Stuttgart GmbH
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Stephen Brauer u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen Konstituierung der Projektgesellschaft Württembergische …
17/6013: Reduzierung von Regulierungsaufwand bei den Vorschriften für Referenzwerte
COM(2023) 660 final (BR 632/23)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6013 19.12.2023 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Ver- ordnung (EU) 2016/1011 bezüglich des Geltungs- bereichs der Vorschriften für Referenzwerte, der Verwendung in der Union von Referenzwerten, die von einem in einem Drittstaat angesiedelten Admi- nistrator …
17/5934: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5934 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 21.12.2023 1. 17/1188 Gesundheitswesen SM 2. 17/2153 Katastrophenschutz/ Feuerwehr/ Brandschutz MLW 3. 17/2183 Beamtenversorgung FM 4. 17/2330 Öffentliche Sicherheit und Ordnung IM 5. 17/1828 Wasserwirtschaft …
17/5936: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5936 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 21.12.2023 1. 17/558 Freiwillige Gerichtsbarkeit JuM 2. 17/2316 Justizvollzug JuM 3. 17/2285 Staatsanwaltschaften JuM 4. 17/2211 Katastrophenschutz/ Feuerwehr/ Brandschutz WM 5. 16/4689 Verkehr VM 6. 17/1488 …
17/5882: Auswirkungen von Cum-Ex-Geschäften für Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Nicolas Fink u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen Auswirkungen von Cum-Ex-Geschäften für Baden-Württemberg …
17/5935: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5935 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 21.12.2023 1. 17/2195 Öffentliche Sicherheit und Ordnung StM 2. 17/2006 Bausachen MLW 3. 17/734 Verkehr VM 4. 17/2295 Steuersachen FM 5. 17/2327 Schulwesen KM 6. 17/2343 Bausachen MLW 7. 17/2355 Öffentliche…