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Europaausschuss spricht mit dem Botschafter von Ungarn über die EU-Ratspräsidentschaft
88/2024 - 11. Juli 2024, 10:17 Uhr Europaausschuss spricht mit dem Botschafter von Ungarn über die EU-Ratspräsidentschaft Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 10. Juli 2024, den Botschafter von Ungarn, Dr. Péter Györkös, zu Gast gehabt und sich mit ihm über die ungarische EU-Ratspräsidentschaft ausgetauscht. Das hat der Vorsitzende Willi …
Ausschuss für Landesentwicklung lehnt Volksantrag „Ländle leben lassen – Flächenfraß stoppen“ ab
87/2024 - 10. Juli 2024, 18:18 Uhr In der Sitzung am 10. Juli Ausschuss für Landesentwicklung lehnt Volksantrag „Ländle leben lassen – Flächenfraß stoppen“ ab Stuttgart. Der Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen hat sich seiner Sitzung am Mittwoch, 10. Juli 2024, mit dem Volksantrag „Ländle leben lassen – Flächenfraß stoppen“ befasst. Nach einer inhaltlichen Beratung beschloss das Gremium, …
Parlamente von Katalonien und Baden-Württemberg vereinbaren institutionelle Zusammenarbeit
77/2024 - 28. Juni 2024, 14:30 Uhr Präsidiumsreise des Landtags nach Barcelona Parlamente von Katalonien und Baden-Württemberg vereinbaren institutionelle Zusammenarbeit Stuttgart. Zum Abschluss der Präsidiumsreise nach Barcelona im Rahmen der Landes-Partnerschaft „Vier Motoren für Europa“ zieht Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) eine positive Bilanz. „Im Mittelpunkt des …
Landtag stärkt durch Informationsbesuch Kooperation mit Katalonien
75/2024 - 24. Juni 2024, 13:37 Uhr Präsidiumsreise des Landtags nach Barcelona Landtag stärkt durch Informationsbesuch Kooperation mit Katalonien Stuttgart. Im Rahmen der Landes-Partnerschaft „Vier Motoren für Europa“ informiert sich das Präsidium des Landtags von Baden-Württemberg in dieser Woche in Barcelona über Stand und Perspektiven der Zusammenarbeit auf zentralen Feldern der …
Finanzhilfen in Höhe von rund vier Millionen Euro bewilligt
74/2024 - 20. Juni 2024, 13:32 Uhr Im Wirtschaftsausschuss Finanzhilfen in Höhe von rund vier Millionen Euro bewilligt Stuttgart. Der Wirtschaftsausschuss hat in einer Sondersitzung am Mittwoch, 19. Juni 2024, drei Finanzhilfeanträge bewilligt. Das Fördervolumen beträgt nach Angaben des Ausschussvorsitzenden Dr. Erik Schweickert (FDP/DVP) insgesamt rund vier Millionen Euro, davon stammt etwa die …
Ausschuss für Landesentwicklung berät über Realisierungsprämie, Mietpreise und Baugenehmigungen
73/2024 - 14. Juni 2024, 08:06 Uhr In der Sitzung am 12. Juni 2024 Ausschuss für Landesentwicklung berät über Realisierungsprämie, Mietpreise und Baugenehmigungen Stuttgart. Der Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 12. Juni 2024, mit der Realisierungsprämie für Neubauten, der Überwachung von Mietpreisen sowie der Bearbeitungsdauer von Bauanträgen …
Ständiger Ausschuss berät über Tätigkeitsbericht des Landesdatenschutzbeauftragten
72/2024 - 13. Juni 2024, 17:50 Uhr In der Sitzung am 13. Juni 2024 Ständiger Ausschuss berät über Tätigkeitsbericht des Landesdatenschutzbeauftragten Stuttgart. Der Ständige Ausschuss des Landtags hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 13. Juni 2024, mit dem 39. Datenschutz-Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg für das …
Petitionsausschuss befasst sich mit Sportwetten und Lootboxen und fordert Bericht von der Regierung
71/2024 - 13. Juni 2024, 16:40 Uhr In der Sitzung am 13. Juni 2024: Petitionsausschuss befasst sich mit Sportwetten und Lootboxen und fordert Bericht von der Regierung Stuttgart. Mit einer Petition, die Sportwetten und Lootboxen betrifft, hat sich der Petitionsausschuss in seiner Sitzung am Donnerstag, 13. Juni 2024, befasst. Das hat der Vorsitzende, Thomas Marwein (Grüne), mitgeteilt. „…
Parlamentarisches Kontrollgremium berät in öffentlicher Sitzung über Verfassungsschutzbericht
70/2024 - 13. Juni 2024, 13:53 Uhr Am Donnerstag, 13. Juni Parlamentarisches Kontrollgremium berät in öffentlicher Sitzung über Verfassungsschutzbericht Stuttgart. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Landtags (PKG) ist am Donnerstag, 13. Juni 2024, zu seiner zweiten öffentlichen Sitzung zusammengekommen. „Wir tagen heute nicht im Geheimraum, sondern im Plenarsaal des Landtags. Hier und …
Sozialausschuss thematisiert Prostitution in Baden-Württemberg
69/2024 - 13. Juni 2024, 09:41 Uhr Anzahl von Gewalttaten erreicht neuen Höchststand: Sozialausschuss thematisiert Prostitution in Baden-Württemberg Stuttgart. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 12. Juni 2024, auf Antrag der CDU die derzeitige Situation von Prostituierten in Baden-Württemberg beleuchtet. Insbesondere diskutiert wurde die vom…