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Vorsitzender Rottmann: Alle sieben Wahleinsprüche wurden zurückgewiesen
61/2016 - 29. September 2016, 14:36 Uhr Sitzung des Wahlprüfungsausschusses Vorsitzender Rottmann: Alle sieben Wahleinsprüche wurden zurückgewiesen Stuttgart. Bei der Beratung der sieben Einsprüche gegen die Landtagswahl vom 13. März 2016 hat der Wahlprüfungsausschuss in seiner Sitzung am Donnerstag, 29. September 2016, alle Wahleinsprüche zurückgewiesen. Das hat der Ausschussvorsitzende, der ABW…
Bedarf an Cannabis-Medikamenten könnte auf bis zu 15 Tonnen im Jahr steigen
60/2016 - 28. September 2016, 14:34 Uhr Ausschuss berät über mögliche Potenziale für die Landwirtschaft in Baden-Württemberg durch Cannabis-Anbau Bedarf an Cannabis-Medikamenten könnte auf bis zu 15 Tonnen im Jahr steigen Stuttgart. Über mögliche Potenziale für die baden-württembergische Landwirtschaft durch den legalen Anbau von Cannabis zu medizinischen Zwecken hat der Ausschuss für Ländlichen …
Erörterung der Schwerpunkte der slowakischen EU-Ratspräsidentschaft
59/2016 - 28. September 2016, 14:31 Uhr EU-Ausschuss im Gespräch mit dem Botschafter der Slowakischen Republik Erörterung der Schwerpunkte der slowakischen EU-Ratspräsidentschaft Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags von Baden-Württemberg hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 28. September 2016, mit dem Botschafter der Slowakischen Republik, Dr. Peter Lizák, die …
Gute Zusammenarbeit zwischen den Akteuren, bewährte Strukturen und Kooperationen im Land
57/2016 - 22. September 2016, 00:00 Uhr Sozialausschuss berät Umsetzung des Präventionsgesetzes Gute Zusammenarbeit zwischen den Akteuren, bewährte Strukturen und Kooperationen im Land Stuttgart. Der Ausschuss für Soziales und Integration hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 22. September 2016, mit einem CDU-Antrag zur Umsetzung des Präventionsgesetzes des Bundes in Baden-Württemberg befasst…
Angebot ermöglicht schnellen und einfachen Zugriff auf Finanzdaten des Landes
58/2016 - 22. September 2016, 00:00 Uhr Finanzausschuss informiert sich über Abgeordneteninformationssystem Angebot ermöglicht schnellen und einfachen Zugriff auf Finanzdaten des Landes Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 22. September 2016, über ein elektronisches Informationssystem zu Finanzdaten des Landes informiert. „Das vom Finanzministerium…
Kosten für Umstrukturierung belaufen sich auf voraussichtlich 123 Millionen Euro
56/2106 - 21. September 2016, 00:00 Uhr Innenausschuss befasst sich mit Wirtschaftlichkeit der Polizeireform Kosten für Umstrukturierung belaufen sich auf voraussichtlich 123 Millionen Euro Stuttgart. Die Wirtschaftlichkeit der Polizeireform in Baden-Württemberg war im Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Migration am Mittwoch, 21. September 2016, Gegenstand der Beratungen. Wie der …
Neuregelung der Nutzung innerörtlicher landwirtschaftlicher Anlagen sollte Interessen aller Beteiligten berücksichtigen
55/2016 - 21. September 2016, 00:00 Uhr Beratung am 21. September 2016 im Wirtschaftsausschuss: Neuregelung der Nutzung innerörtlicher landwirtschaftlicher Anlagen sollte Interessen aller Beteiligten berücksichtigen Stuttgart. Mit der im grün-schwarzen Koalitionsvertrag angekündigten Neuregelung des Bestandsschutzes für nicht mehr genutzte Ställe in Innenbereichen von Gemeinden hat sich der …
Vorsitzender Rombach: Zubringerstrecken des Gotthard-Basistunnels zügig ausbauen
54/2016 - 19. September 2016, 00:00 Uhr Informationsreise zum Gotthard-Basistunnel: Vorsitzender Rombach: Zubringerstrecken des Gotthard-Basistunnels zügig ausbauen Stuttgart/Bern. Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Landtags von Baden-Württemberg, Karl Rombach (CDU), war vom 14. bis 16. September 2016 auf Einladung der Schweizerischen Eidgenossenschaft auf Informationsreise in der …
Über Einsetzung eines Untersuchungsausschusses entscheidet der Landtag in Sitzung am 28. September
52/2016 - 12. August 2016, 00:00 Uhr Landtagspräsidentin Aras stellt zu Antrag von ABW und AfD klar: Über Einsetzung eines Untersuchungsausschusses entscheidet der Landtag in Sitzung am 28. September Stuttgart. Mit dem am 10. August 2016 beim Landtag eingegangenen Antrag der Fraktionen von ABW und AfD auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Linksextremismus in Baden-Württemberg“ wird sich …
Landtagspräsidentin Aras folgt Rechtsgutachten Danach war Bildung einer weiteren Fraktion zulässig
51/2016 - 26. Juli 2016, 00:00 Uhr Beratung in Sondersitzung des Präsidiums am Dienstagabend, 26. Juli 2016 Landtagspräsidentin Aras folgt Rechtsgutachten Danach war Bildung einer weiteren Fraktion zulässig Stuttgart. Die Alternative für Baden-Württemberg (ABW) ist seit ihrer Abspaltung von der AfD-Fraktion am 6. Juli 2016 eine eigene Fraktion. Zu diesem Ergebnis kommt ein am gestrigen Montag …