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Ständiger Ausschuss empfiehlt Landtagsplenum, in dem Verfahren keine Stellungnahme abzugeben
66/2017 - 22. Juni 2017, 14:04 Uhr Organstreitverfahren eines AfD-Abgeordneten vor dem Verfassungsgerichtshof Ständiger Ausschuss empfiehlt Landtagsplenum, in dem Verfahren keine Stellungnahme abzugeben Stuttgart. Der Ständige Ausschuss hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 22. Juni 2017, einstimmig beschlossen, dem Landtagsplenum zu empfehlen, im Organstreitverfahren des Abgeordneten Dr. Heinrich…
Präsidentin Aras erzielt Einvernehmen mit Fraktionsspitzen über Expertenkommission
65/2017 - 22. Juni 2017, 12:51 Uhr Expertenkommission „Altersversorgung der Abgeordneten“ Präsidentin Aras erzielt Einvernehmen mit Fraktionsspitzen über Expertenkommission Stuttgart. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) erzielte in einem ausführlichen Gespräch mit den fünf Fraktionsvorsitzenden Einvernehmen über die Zukunft der Kommission zur Altersversorgung von Landtagsabgeordneten. Neuer…
Aras öffnet Landtag für Bürgerinnen und Bürger - Lammert hält Festvortrag zur parlamentarischen Demokratie
64/2017 - 21. Juni 2017, 16:13 Uhr Festakt am 23. Juni und Bürgerfest am Samstag, 24. Juni 2017 Aras öffnet Landtag für Bürgerinnen und Bürger - Lammert hält Festvortrag zur parlamentarischen Demokratie Stuttgart. Am Wochenende wird das neue Bürger- und Medienzentrum des Landtags von Baden-Württemberg im Rahmen eines Bürgerfestes eingeweiht. Die Bürgerinnen und Bürger können sich am Samstag auch …
Verkehrsausschuss diskutiert über Investitionsmittel für Bundesstraßen
60/2017 - 31. Mai 2017, 17:16 Uhr Ausschusssitzung am 31. Mai 2017 Verkehrsausschuss diskutiert über Investitionsmittel für Bundesstraßen Stuttgart. In seiner Sitzung am Mittwoch, 31. Mai 2017, hat sich der Ausschuss für Verkehr auf Antrag der CDU mit dem Mittelzufluss und der Mittelverwendung für Bundesstraßen befasst. „Die Sanierung sowie der Aus- und Neubau von Bundesstraßen stellt die …
Konsum von regionalem Lammfleisch leistet großen Beitrag zur Pflege der Kulturlandschaft
59/2017 - 31. Mai 2017, 16:10 Uhr Im Landwirtschaftsausschuss: Konsum von regionalem Lammfleisch leistet großen Beitrag zur Pflege der Kulturlandschaft Stuttgart. Mit der Bedeutung der Lammfleischproduktion für die regionale Landwirtschaft und dem Markenprogramm „Württemberger Lamm“ hat sich der Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz auf Antrag der CDU-Fraktion in seiner Sitzung am …
Interkultureller Dialog als Grundlage für ein friedliches Miteinander
58/2017 - 31. Mai 2017, 16:03 Uhr Ausschuss für Europa und Internationales im Gespräch mit dem Generalsekretär des Instituts für Auslandsbeziehungen (ifa) Interkultureller Dialog als Grundlage für ein friedliches Miteinander Stuttgart. Der Generalsekretär des Instituts für Auslandsbeziehungen (ifa) in Stuttgart, Ronald Grätz, war am Mittwoch, 31. Mai 2017 Gesprächspartner im Ausschuss für Europa …
Diätenanpassung zum 1. Juli 2017
57/2017 - 30. Mai 2017, 19:31 Uhr Nach Maßgabe der allgemeinen Einkommens- und Kostenentwicklung Diätenanpassung zum 1. Juli 2017 Stuttgart. Orientiert an den vom Statistischen Landesamt festgestellten Daten zur allgemeinen Einkommens- und Kostenentwicklung werden die Diäten der Abgeordneten des Landtags von Baden-Württemberg zum 1. Juli 2017 angepasst. Grundlage hierfür ist das sogenannte …
Kommission soll Vorschläge für die Gestaltung der Altersversorgung der Abgeordneten erarbeiten
56/2017 - 30. Mai 2017, 19:17 Uhr Präsidium befasst sich mit Einsetzung der Kommission Kommission soll Vorschläge für die Gestaltung der Altersversorgung der Abgeordneten erarbeiten Stuttgart. Das Präsidium des Landtags von Baden-Württemberg hat in seiner Sitzung am Dienstag, 30. Mai 2017, die Vorschläge von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) zur Einsetzung einer Kommission für die …
Landtagspräsidentin Aras: Haben engagierte und nachdenkliche Jugendliche in Baden-Württemberg
55/2017 - 30. Mai 2017, 12:55 Uhr Erste Preisträger des 59. Schülerwettbewerbs des Landtags geehrt Landtagspräsidentin Aras: Haben engagierte und nachdenkliche Jugendliche in Baden-Württemberg Stuttgart. Die Erstpreisträgerinnen und Erstpreisträger des 59. Schülerwettbewerbs des Landtags sind am heutigen Dienstag, 30. Mai 2017, im Haus des Landtags in Stuttgart von Landtagspräsidentin Muhterem …
Finanzausschuss befasst sich mit Ausgaben und Einsparungen durch Polizeireform
54/2017 - 18. Mai 2017, 17:02 Uhr Jährlicher Bericht der Landesregierung Finanzausschuss befasst sich mit Ausgaben und Einsparungen durch Polizeireform Stuttgart. Mit den Effizienzgewinnen und den reformbedingten Ausgaben durch die Polizeireform hat sich der Ausschuss für Finanzen in seiner Sitzung am Donnerstag, 18. Mai 2017, befasst. Wie der Vorsitzende des Gremiums, der SPD-Abgeordnete Rainer …