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17/7346: Schadensersatzansprüche gegen Klimaaktivisten bei Blockadeaktionen und Sicherungsmaßnahmen zur künftigen Verhinderung von Blockaden an Flughäfen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Sascha Binder u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Schadensersatzansprüche gegen Klimaaktivisten bei Blocka- …
17/7287: Hitzeschutzmaßnahmen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7287 6.8.2024 1Eingegangen: 6.8.2024 / Ausgegeben: 19.9.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Sommertage (Tageshöchsttemperatur 25 °C oder mehr), heiße Tage (Tageshöchsttemperatur 30 °C oder mehr) sowie Tropennächte (Nacht mit niedrigster Lufttemperatur …
17/7175: Qualität im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) 2024
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7175 17.7.2024 1Eingegangen: 17.7.2024 / Ausgegeben: 17.9.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Qualitätsziele sie beim SPNV verfolgt; 2. wie sich die Qualität im SPNV-Angebot seit der Pandemie insgesamt bis heute entwickelt hat; 3. welche Ursachen dieser …
17/7339: Rechtsgrundlagen grenzüberschreitender Rettungseinsätze
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7339 19.8.2024 1Eingegangen: 19.8.2024 / Ausgegeben: 17.9.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele grenzüberschreitende Rettungseinsätze im deutsch-schweizerischen bzw. deutsch-französischen Grenzgebiet im Jahr 2023 stattfanden (Antwort bitte unter Angabe …
17/7340: Ist der Verkehrsminister jetzt auch Tourismusminister? Wie sind die bwegt-Wanderwege in die Tourismusstrategie des Landes eingebunden?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Erik Schweickert und Hans Dieter Scheerer u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Ist der Verkehrsminister …
17/7348: Ergebnisse der Entlastungsallianz: Entlastungspaket II und Umsetzung der bisherigen Maßnahmen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7348 17. Wahlperiode Eingang: 27.8.2024 Antrag des Abg. Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP Ergebnisse der Entlastungsallianz: Entlastungspaket II und Umsetzung der bishe- rigen Maßnahmen Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. was genau die am 16. Juli 2024 angekündigten, aber nie …
17/7360: Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) in teerhaltigem Straßenaufbruch
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7360 17. Wahlperiode Eingang: 26.8.2024 Antrag der Abg. Rüdiger Klos und Dr. Uwe Hellstern u. a. AfD Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) in teerhaltigem Straßenauf- bruch Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welchen Mengen PAK-haltige Baumaterialien im …
17/7365: Ausbreitung des Mpox in Baden-Württemberg verhindern
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7365 27.8.2024 1Eingegangen: 27.8.2024 / Ausgegeben: 16.9.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Fallzahlen von Mpox-Infektionen seit Mai 2022 in Baden-Würt- temberg entwickelt haben; 2. welche Maßnahmen die Landesregierung seit dem Auftreten des ersten Mpox-…
17/7331: Schulbauförderung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Rainer Balzer und Hans-Peter Hörner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Schulbauförderung …
17/7332: Arbeitszeiterfassung von Lehrkräften
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Katrin Steinhülb-Joos und Dr. Stefan Fulst-Blei u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport …