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17/7149: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Verfassungsgerichtshofs vom 4. Juni 2024, Az.: 1 GR 31/24
Anrufung des Verfassungsgerichtshofs gegen die Ablehnung der Zulassung des Volksbegehrens „XXL-Land...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 7149 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Verfassungsgerichtshofs vom 4. Juni 2024, Az.: 1 GR …
17/6971: Verdrängung bedürftiger Menschen durch Flüchtlingsunterbringung?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Verdrängung …
17/6965: Beeinflusste Minister Strobl eine Abstimmung im Plenum durch bewusst unwahre Darstellungen?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Julia Goll u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Beeinflusste Minister …
17/6977: Bürgermeisterwahl in Alpirsbach
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke und Dr. Timm Kern FDP/DVP und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen …
17/6968: Entwicklung und Fortführung von Sprach-Kitas
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dennis Birnstock u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Entwicklung und Fortführung von Sprach…
17/7088: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 5. Juli 2024
– Drucksache 17/7083
Bericht über aktuelle europapolitische ThemenLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 7088 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 5. Juli 2024…
17/7167: Änderungs- und Entschließungsanträge zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
– Drucksache 17/7059
zu dem Gesetzesentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/6611
Gese...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Änderungs- und Entschließungsanträge zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen – Drucksache 17/7059 zu …
17/7170: Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
Entschließung zu dem Volksantrag „Ländle leben lassen – Flächenfraß stoppen“
– Drucksache 17/6428Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU Entschließung zu dem Volksantrag „Ländle leben lassen – Flächenfraß stoppen“ – Drucksache 17/6428 Der …
17/7091: Information der Landesparlamente über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des ZDF
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7091 25.6.2024 Eingegangen: 25.6.2024 / Ausgegeben: 16.7.2024 Schreiben des ZDF vom 25. Juni 2024: Anbei erhalten Sie den Bericht des ZDF an die Landesparlamente nach § 5a des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags*). Der Bericht knüpft unmittelbar an den 24. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkan- …
17/6939: Mehrarbeit und Krankheitsausfälle im Bereich des Polizeipräsidiums Karlsruhe
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6939 11.6.2024 1Eingegangen: 11.6.2024 / Ausgegeben: 16.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch war die Gesamtzahl der Mehrarbeitsstunden bei der Polizei im Be reich des Polizeipräsidiums Karlsruhe in den vergangenen vier Jahren (aufge schlüsselt nach Jahren, Präsidien und Revieren)? 2. Wie viele …