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17/5548: „Auf den Anfang kommt es an“ – Werden die richtigen Schlussfolgerungen gezogen und wird mit der Umsetzung begonnen? – Grundschulbildung im Fokus
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5548 16.10.2023 1Eingegangen: 16.10.2023 / Ausgegeben: 19.12.2023 Große Anfrage Wir fragen die Landesregierung: I. Qualitätsverlust in der Grundschulbildung 1. Wie erklärt sie sich, dass Baden-Württemberg laut Bestandsranking des Bildungsmonitors 2023 der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), das die derzeitige …
17/5770: Zur Sicherstellung des ärztlichen Notfalldienstes in Baden-Württemberg und der Verantwortung von Minister Lucha
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Florian Wahl u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Zur Sicherstellung des ärztlichen …
17/5795: Freiwillige Kündigungen von Polizeibeamten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5795 15.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und …
17/6016: Änderungsantrag der Fraktion der SPD
zu dem Antrag der Fraktion der SPD
– Drucksache 17/2571
Endlich in Baden-Württemberg die Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsberufen umsetzenLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6016 19.12.2023 Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu dem Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 17/2571 Endlich in …
17/5826: Tarif-Situation der Universitäts- und Rehabilitationskliniken Ulm gGmbH (RKU) im zweiten Jahr nach der Übernahme durch das Universitätsklinikum Ulm (UKU)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Tarif-Situation der Universitäts- und …
17/5817: Verkehrssituation am „Rimsinger Ei“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5817 17.11.2023 Kleine Anfrage der Abg. Gabriele Rolland SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Verkehrssituation am „…
17/6017: Änderungsantrag der Fraktion der AfD
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
– Drucksache 17/3149
Temporäre Lockerung der Emissionsgrenzwerte bei Einzel-raumfeuerungsanlagenLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6017 19.12.2023 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Antrag der Fraktion der AfD – Drucksache 17/3149 Temporäre Lockerung der …
17/5727: Migranten mit von polnischen Behörden ausgestellten Visa
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Migranten mit von polnischen Behörden ausgestellten …
17/5733: Unsichtbare Potenziale im Bestand – ungenutzte Fläche bedarfsangepasst als Wohnraum zugänglich machen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5733 6.11.2023 1Eingegangen: 6.11.2023 / Ausgegeben: 19.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die zur Verfügung stehende Wohnfläche in Baden-Württemberg in den letzten zehn Jahren entwickelt hat, gerne aufgeschlüsselt nach Wohngröße, d. h. Aufgliederung in …
17/6004: Änderungsantrag der Fraktion der SPD
zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst
– Drucksache 17/5918
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/5652
Gesetz zur Änderu...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. 1 Drucksache 17 / 6004 18.12.2023 Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst …